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Berlin könnte Geflüchtete der »Lifeline« aufnehmen

Landesregierung ist bereit, Flüchtlinge aufzunehmen - benötigt dafür aber die Erlaubnis der Bundesregierung

Berlin. Die Berliner Landesregierung ist bereit, Flüchtlinge des vor Malta liegenden Rettungsschiffes »Lifeline« aufzunehmen. Die Bundesregierung müsse einen gemeinsamen europäischen Weg suchen, erklärte die Berliner Regierungssprecherin Claudia Sünder am Dienstag. »Selbstverständlich ist Berlin bereit, im Rahmen eines solchen gemeinsamen Lösungsansatzes Hilfe zu leisten und Menschen aufzunehmen.«

Die Berliner Integrationssenatorin Elke Breitenbach (LINKE) sagte der Zeitung »taz«, Berlin könne nicht allein in der Frage entscheiden. Rechtlich brauche das Land die Erlaubnis der Bundesregierung.

Etwa 230 Migranten und 17 deutsche Besatzungsmitglieder harren seit Donnerstag auf dem Schiff »Lifeline« im Mittelmeer aus. Laut italienischer Regierung darf das Rettungsschiff einer Dresdner Organisation nun in Malta anlegen. Das Land möchte aber die Geflüchteten nicht aufnehmen, sondern auf andere EU-Staaten verteilt sehen.

Italiens Innenminister Matteo Salvini von der rassistischen Partei Lega hatte am Montag bekräftigt, dass Schiffe von Hilfsorganisationen, die Geflüchtete vor der libyschen Küste aufnehmen, keine italienischen Häfen mehr anlaufen dürfen. Salvini bekräftigte auch, dass die »Lifeline« keine Genehmigung zum Anlegen in Italien erhalten werde. Die Regierung in Rom hatte zudem mit der Beschlagnahmung des Schiffes gedroht.

Die Migranten auf der »Lifeline« waren am Donnerstag nahe der libyschen Küste aufgenommen worden. Am Sonntag traf nach Angaben von Mission Lifeline eine Versorgungslieferung aus Malta mit Lebensmitteln und Trinkwasser ein. Die Schiffe »Sea-Eye« und »Sea-Watch« hätten zudem Medikamente und Decken gebracht.

Die Hilfsorganisation befürchtet für ihr Schiff ein vergleichbares Schicksal wie das der »Aquarius«. Das Schiff war mit mehr als 600 Menschen an Bord zunächst von Italien und Malta abgewiesen worden. Erst nach einer längeren Irrfahrt konnten die Geflüchteten auf der »Aquarius« vor gut einer Woche in Spanien an Land gehen. dpa/nd