Ungarischer Notstand

Klaus Joachim Herrmann über Orbans Griff nach der ganzen Macht

  • Von Klaus Joachim Herrmann
  • Lesedauer: ca. 1.0 Min.

Es verdiente eine gründliche Analyse, was unter Hinweis auf Terrorismusgefahr alles schon brachial durchgesetzt wurde, doch ohnehin kommen sollte - vielleicht nur etwas später, in geringerem Ausmaß und politisch mühseliger. Das Notstandsrecht, das sich die ungarische rechtskonservative Regierung Viktor Orbans nun offenbar in die Verfassung schreiben will, dürfte dazu gehören. Was wäre verl...


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