Anknüpfungspunkte für progressive Bewegungspolitik

Ein Jahr nach den Blockupy-Protesten von Frankfurt ein Ratschlag in Berlin: Die Flüchtlingsbewegung kann neue Spielräume für eine linke Offensive schaffen

  • Von Sebastian Bähr
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

»Wir sind abgemeldet in der öffentlichen Debatte. Das hat der Debatte nicht besonders gut getan«, stellt der Aktivist Frederic am Samstagabend zur Halbzeit des Blockupy-Ratschlags in Berlin vor zahlreichen Zuhörern fest. Knapp ein Jahr nach dem umstrittenen Aktionstag in Frankfurt sind rund 200 Aktive des aus linken Gruppen, Gewerkschaften und Parteien bestehenden Bündnisses in der Technischen Universität erschienen, um die zukünftigen Schritte zu diskutieren. Die Teilnehmer reisten anderem aus Italien, Frankreich und Schweden an.

Nach einem ersten Tag der Debatte ist man sich über die derzeitige Lageeinschätzung relativ einig: Die Tausenden nach Europa strömenden Geflüchteten sowie die damit zusammenhängende Polarisierung der Gesellschaft haben die politischen Karten im europäischen Mächteverhältnis neu gemischt. Die rassistische Mobilisierung auf der Straße und in den Parlamenten stellt eine wachsende Gefahr da.

Die spontan...

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