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Amnesty: Bundesregierung verharmlost Rassismus

Kritik an mangelnden Ermittlungen bei Hassverbrechen / Mit Anti-Asylpolitik verliere Koalition aus Union und SPD die Menschenrechte aus dem Blick

Berlin. Amnesty International hat die Asylpolitik der Bundesregierung mit deutlichen Worten kritisiert und spricht davon, dass die Große Koalition »die Menschenrechte aus dem Blick« verliere. Die Generalsekretärin von Amnesty in Deutschland, Selmin Caliskan, würdigte zwar die Bereitschaft in großen Teilen der Bevölkerung, Flüchtlinge aufzunehmen. Die anfängliche Offenheit der Bundesregierung für die Aufnahme von Flüchtlingen sei dagegen geschwunden. »Stattdessen wird nur auf Härte und Abschottung gesetzt«, sagte Caliskan. Sie kritisierte vor allem ...


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