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De Maizière fordert neues Reiseregister

Erfassung soll illegale Migration verhindern

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière setzt sich für die Einführung eines neuen Reiseregisters in Europa ein. »Für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus, kriminelle Banden und die illegale Migration ist es notwendig, dass wir künftig Zeitpunkt und Ort der Ein- sowie Ausreise von Drittstaatenangehörigen in den Schengen-Raum erfassen«, sagte der CDU-Politiker der »Welt«. Grundsätzlich gilt zwischen den 26 Schengen-Staaten in Europa die Reisefreiheit. Es sei aber wichtig zu wissen, welche Personen in den Schengen-Raum kommen und wann sie diesen wieder verlassen, betonte de Maizière. Bisher gebe es keine Erfassung, ob eine Person tatsächlich ein- oder ausreise. »Ein neues System mit Visa- und biometrischen Daten könnte uns warnen, wenn ein Drittstaatenangehöriger seine Aufenthaltsfrist überzieht.«

Der Minister plädierte zudem dafür, bestehende europäische Datenbanken wie zum Beispiel des Schengener Informationssystem, die Flüchtlingsdatei Eurodac oder das Visa-Informationssystem besser zu verknüpfen. Agenturen/nd

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