Kritik am Europa der Zäune

LINKE: EU-Premiumpartner Türkei erzeugt selbst massiv Fluchtursachen

  • Von Uwe Kalbe
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Ungeachtet der beschönigenden Kommentare der EU-Protagonisten lässt die Kritik an der gefundenen »Universallösung« der Flüchtlingskrise nicht nach.

Zwar beteuern die EU-Staaten, dass es keine Massenabschiebungen aus Griechenland in die Türkei geben werde, wenn es zur Vereinbarung mit Ankara kommt. Doch zugleich ist bereits von einer konkreten Zahl syrischer Flüchtlinge die Rede, die die EU bereit sei als »Legale« aufzunehmen - 72 000. So kann nur planen, wer beabsichtigt, die Flüchtlinge in Kontingenten abzufertigen. Für die »illegal« einreisenden, also über die Ägäis fliehenden Menschen soll ein entsprechendes Äquivalent syrischer Flüchtlinge als »legal« von der EU abgenommen werden.

Es drohten damit nun Pro-forma-Verfahren mit anschließender Masseninhaftierung und Massenabschiebung - ...

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