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Landesinnenminister gibt Thüringens Landtagspräsident Kontra

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Erfurt. Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) hat Befürchtungen von Landtagspräsident Christian Carius zurückgewiesen, die Gebietsreform könnte über die Köpfe der Thüringer hinweg durchgesetzt werden. Seit Beginn des Reformprozesses gebe es einen intensiven Austausch mit den Bürgern, erklärte er am Dienstag in Erfurt. Nach seinen Angaben gab es in den vergangenen zwölf Monaten 29 Gespräche, Vorträge und Podiumsdiskussionen zur Gebiets- und Verwaltungsreform. Bis Mitte Mai stünden bereits sieben weitere Veranstaltungen fest. Parallel dazu habe er Gespräche mit vielen Bürgermeistern über die Möglichkeiten einer Reform geführt, erklärte Poppenhäger. »Seit über zehn Jahren haben die Vorgängerregierungen die geplanten Reformen diskutiert, ohne dass bis jetzt etwas passiert ist.« Bei seinen Treffen mit den Thüringern habe er große Bereitschaft und Verständnis für die geplanten Reformen verspürt, sagte er. Carius hatte der dpa gesagt: »Bei einem solch tief greifenden Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung müssen die Bürger gehört und beteiligt werden.« Angesichts der kurzen Zeit habe er Zweifel, dass die Thüringer angemessen beteiligt werden könnten, so der CDU-Politiker. dpa/nd

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