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Eiliger Wachwechsel in Hanoi

Vietnams Spitzenpersonal drei Monate vorfristig ausgetauscht

  • Von Detlef D. Pries
  • Lesedauer: 3 Min.

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Seit dem 12. Parteitag der KP Vietnams im Januar war bekannt, wer künftig die höchsten Ämter in Staat und Regierung einnehmen würde. Überraschend ist das Tempo, mit dem der Wechsel jetzt erfolgte.

Alles schien nach gewohntem Muster zu verlaufen: Die Personalentscheidungen waren beim 12. Parteitag der KPV im Januar dieses Jahres gefallen. Nur einer von vier Spitzenpolitikern Vietnams - KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong (71) - sollte im Amt bleiben. Für die Posten des Staatsoberhaupts, des Regierungschefs und des Parlamentsvorsitzenden wurden dagegen neue Kandidaten benannt. Erwartet wurde allerdings, dass sie - wie bisher üblich - erst von der im Mai zu wählenden neuen Nationalversammlung in ihre Ämter eingesetzt werden.

Die Überraschung bahnte sich an, als Ministerpräsident Nguyen Tan Dung bei einer Regierungssitzung im März sagte, dies werde seine letzte sein. Nach neun Jahren und zehn Monaten werde er vorfristig aus dem Amt scheiden. Dung galt noch vor einem Jahr als Favorit im Kampf um den Posten des KPV-Generalsekretärs, war jedoch in internen Auseinandersetzungen vor dem Parteitag unterlegen.

Tatsächlich beschloss die Nationalversammlung zwischen 31. März und 9. April - in ihrer letzten Sitzungsperiode vor der Neuwahl - den Austausch des Personals in fast allen Führungsämtern. Zunächst wurde die 62-jährige Lehrerin Nguyen Thi Kim Ngan, bisher Stellvertreterin, zur Präsidentin der Nationalversammlung gewählt. Erstmals nimmt eine Frau eines der vier Spitzenämter im Lande ein. Wichtig auch, dass sie aus der Südprovinz Ben Tre kommt, denn traditionsgemäß sollen Vertreter aller Landesteile mit hohen Funktionen bedacht werden.

Der Entlastung des bisherigen Staatsoberhaupts Truong Tan Sang folgte - mit einem Tag Verzögerung - die Wahl Tran Dai Quangs (59) zum neuen Staatspräsidenten, der zugleich Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist. Die Verzögerung ergab sich daraus, dass man den neuen Staatschef nicht ausgerechnet am 1. April ins Amt einsetzen wollte. Quang, aus dem Delta des Roten Flusses im Norden stammend, hat eine lange Karriere im Polizei- und Sicherheitsdienst hinter sich. Zuletzt war er Minister für öffentliche Sicherheit. Korrespondenten schreiben ihm auch Ambitionen auf das Amt des KPV-Generalsekretärs zu - falls Nguyen Phu Trong, der Senior unter Vietnams Führungskräften, irgendwann ausscheidet.

Quang seinerseits schlug den Parlamentsabgeordneten einen neuen Regierungschef vor: Nguyen Xuan Phuc (61), Jurist und Ökonom aus der mittelvietnamesischen Provinz Quang Nam, der bisher als Vizepremier agierte. Auch Phuc wurde mit gut 90 Prozent der Stimmen gewählt und beantragte sogleich umfangreiche Umbesetzungen in den Ministerien. Mit deren Bestätigung ging die Sitzungswoche der Nationalversammlung zu Ende.

Bleibt die Frage nach den Gründen der Eile. Offiziell verlautete, die neue Nationalversammlung konstituiere sich erst im Juli, die neue Führung solle aber ohne Zeitverlust an die Arbeit gehen. Wohl habe die Regierung unter dem profilierungsbewussten Nguyen Tan Dung Gutes geleistet: Die Wirtschaft wuchs im Jahresdurchschnitt um nahezu sechs Prozent, die Armutsrate wurde erheblich reduziert, die Infrastruktur ausgebaut. Andererseits bleiben gravierende Probleme. Etliche Abgeordnete forderten, die Regierung müsse vor allem energischer gegen die Korruption vorgehen und Vietnams Interessen im Streit mit China um Inseln im Ostmeer (Südchinesisches Meer) wirkungsvoller schützen. Und: Im Mai wird Barack Obama Vietnam besuchen. Dem USA-Präsidenten will eine geschlossene neue Führung gegenübertreten.

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