Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.

Bei der Gebührenhöhe gelten BAföG-Leistungen als Einkommen

Kita-Gebühren

Die Gebühren von Kindertagesstätten richten sich oft nach dem Einkommen der Eltern. Ist die Mutter Studentin und erhält BAföG-Leistungen, gilt das BAföG bei der Gebührenberechnung als Einkommen.

So entschied nach Informationen der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig mit Urteil vom 17. Dezember 2015 (Az. 5 C 8.15). Dies gilt laut Gericht auch für den Anteil des BAföG, den Studierende als Darlehen erhalten und später zurückzahlen müssen.

Zum Hintergrund: Die Gemeinden berechnen Kita-Gebühren, oft Elternbeiträge genannt, nach unterschiedlichen Methoden. So kann zum Beispiel eine Grundbetreuung kostenfrei sein und alles, was über diesen Zeitrahmen hinausgeht, ist gebührenpflichtig. Die Höhe der Gebühren richtet sich dann nach Kriterien wie der Einkommenshöhe, der Familiengröße, der Altersgruppe des betreu...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.