So wird das nichts, SPD

Jörg Meyer über den Entwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen

  • Von Jörg Meyer
  • Lesedauer: ca. 1.0 Min.

Ein Gesetz wird verabschiedet, das Verschlechterung für die ohnehin Gekniffenen bedeutet, und wieder trägt es den Namen SPD. Das bleibt haften. Siehe Stichwort Agendapolitik. Nahles ist sicher nicht zu beneiden.

Etwas mehr als eine Woche, nachdem die Koalitionsspitzen ihren Zoff um das geplante Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit beigelegt hatten, machen Klaus Ernst und Jutta Krellmann nun mit einem Brief an die SPD-Abgeordneten auf die Fehler im Entwurf aufmerksam. Was in Paragrafen gerinnen soll, ist letztlich eine noch schlechtere Version dessen, was im Koalitionsvertrag steht.

Ein Gesetz soll verabschiedet werden, mit dem kaum etwas besser wird. Was die Bundesarbeitsministerin als historischen S...

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