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Warschauer Fundamente

Olaf Standke über den bevorstehenden NATO-Gipfel

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Im Innenraum des Warschauer Nationalstadions hat man die ersten Platten verlegt, auf denen das Konferenzzentrum für den NATO-Gipfel Anfang Juli errichtet wird. 28 Delegationen aus Mitgliedstaaten und 26 von NATO-Partnern haben ihr Kommen zugesagt - es sei das größte Treffen in der Geschichte der Allianz, so stolz die Gastgeber. Für die rechtskonservative polnische Regierung ist das auch der perfekte Hintergrund, um noch im Juni ein umfassendes Anti-Terrorgesetz zu verabschieden, das bei Menschenrechtlern im Lande auf scharfe Kritik stößt.

Am politischen Gipfelprogramm wird noch gearbeitet, und auch deshalb findet man NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg jetzt zwei Tage lang an der Weichsel. Wohin die Reise vor allem gehen soll, zeigt dieser Tage ein Konvoi der US-Armee, der vom bayrischen Vilseck aus via Tschechien zu einem Manöver im Baltikum unterwegs ist. Prags Regierung hat die Washingtoner Machtdemonstration verteidigt, schließlich habe sich die Sicherheitssituation in der Welt verschlechtert. Auch Polen gehört zu jenen Ländern, die besonders nachdrücklich auf eine stärkere Präsenz des Militärbündnisses an der NATO-Ostgrenze drängen, weil man sich von Russland bedroht fühlt. Für Moskau allerdings ist all das eine Provokation, ja regelrechte Kriegsvorbereitung. Hier wird auch das Fundament für eine Eskalation der Spannungen gelegt.

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