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Alles wieder gut

Uwe Kalbe über den neuen Schulterschluss zur Flüchtlingspolitik in der EU

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»Wir lecken unsere Wunden, aber wir haben Routine dabei.« Der Satz des österreichischen Bundeskanzlers galt dem Ausscheiden seiner Mannschaft bei der Fußball-EM. Mit ihm ist aber auch ganz gut das Bemühen beschrieben, mit dem die österreichische Regierung ihren Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik zu überspielen versucht. Vor einem Dreivierteljahr noch hatte der amtierende Kanzler Faymann mit Angela Merkel offene Grenzen als Prinzip der EU verteidigt und Ungarn wegen dessen hysterischen und egoistischen Rufes nach neuen Mauern kritisiert. Damals lagen in Budapest und Berlin die Pole des Konflikts, der um den Umgang mit den Flüchtlingen ausgetragen wurde, die auf der sogenannten Balkanroute versuchten, nach Europa zu gelangen.

Parallel zum Besuch Christian Kerns am Donnerstag in Berlin weilte Außenminister Sebastian Kurz in Budapest. Dort demonstrierte er den mit Ungarn inzwischen erzielten Konsens. Asylbegehren nur noch außerhalb des EU-Territoriums - wünschte sich Kurz' Kollege Szijjarto einen Bruch internationalen Rechts herbei. Signale zu vermeiden, die Flüchtlinge »als Einladung« missverstehen, forderte Kurz. Zu ergänzen wäre nur noch: Die deutsche Position ist damit gleich mit beschrieben. Von irgendwelchen Differenzen zum Thema beim Treffen in Berlin wurde nichts bekannt.

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