Exit aus dem Brexit möglich

Referendum hat rechtlich keine bindende Wirkung

Berlin. Der Labour-Abgeordnete David Lammy will den Brexit mit einer Abstimmung im britischen Unterhaus verhindern. »Wacht auf. Wir müssen das nicht machen«, schrieb Lammy aus dem Wahlkreis Tottenham am Samstag auf Twitter. »Wir können diesen Wahnsinn stoppen und diesen Alptraum mit einem Votum im Parlament beenden.« Schließlich sei das Referendum rechtlich nicht bindend. Der Politiker forderte eine Abstimmung schon in der kommenden Woche: »Lasst uns nicht unsere Ökonomie von Lügen und der Hybris eines Boris Johnson kaputtmachen«. Letzterer war einer der Wortführer der Brexit-Kampagne und gilt als aussichtsreicher Bewerber um die Nachfolge von Premier David Cameron.

Gegenüber der österreichischen Tageszeitung »Der Standard« sagte der Europa-Experte Nicolai von Ondarza, »rechtlich ist das Referendum überhaupt nicht bindend«. In Großbritannien gelte »die absolute Parlamentssouveränität«. Die Abstimmung sei »nicht mehr als eine Meinu...

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