Mehr Schulden trotz Überschuss

Ostdeutsche Gemeinden bleiben laut KfW-Kommunalpanel finanzschwach

  • Von Simon Poelchau
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Der Investitionsrückstand der Kommunen ist vergangenes Jahr wieder leicht auf 136 Milliarden Euro gestiegen. Vor allem hoch verschuldeten Gemeinden fällt es schwer zu investieren.

Über 230 Milliarden Euro nahmen die Kommunen vergangenes Jahr an Steuern und Gebühren ein. Doch das saftige Plus von 7,7 Prozent reichte offenbar nicht aus, dass die Kommunen hierzulande ihren Investitionsrückstand abbauen konnten. Er nahm sogar leicht zu, wie aus dem »Kommunalpanel 2016« der staatlichen KfW-Bank hervorgeht, das am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Demnach stieg der Investitionsbedarf von 132 auf 136 Milliarden Euro.

Seit 2010 lässt die KfW die Kämmereien von Landkreisen, Städten und Gemeinden jährlich anonym zu ihrer Finanzlage befragen. Diese erzielten 2015 zusammen einen Überschuss von 3,1 Milliarden Euro. »Die Unterschiede aber zwischen finanzstarken und -schwachen Kommunen hinsichtlich Haushaltsausgleich, Schulden und Investitionen sind weiter gewachsen«, sagt KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner. Die Folge: Trotz des Finanzierungsüberschusses stieg die kommunale Verschuldung von 91 auf 95 Milliarden Euro. Während...

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