Al-Quds-Tag erhält neue Auflagen

Berliner Innensenat verbietet Hisbollah-Flaggen auf Demonstration / Endgültige Route noch offen

  • Von Maria Jordan
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Das American Jewish Committee (AJC) hat ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. In der Studie wurde untersucht, welche Auflagen an die Veranstalter der islamischen Al-Quds-Demonstration durch die Versammlungsbehörde erteilt werden könnten. In der Vergangenheit wurden während der Al-Quds-Demo häufig antisemitische Parolen skandiert. Die Veranstalter des Marsches sollen aus dem Umfeld der schiitischen Hisbollah stammen, die die Vernichtung Israels fordert. Die Al-Quds-AG selbst bezeichnet sich als »unabhängige Gruppe von Aktivisten«.

Laut des juristischen Gutachtens des AJC, das »nd« vorliegt, gebe es »gewichtige, teilweise deut...

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