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Zulauf für Extremisten

Verfassungsschutzbericht 2015 vorgelegt

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Berlin. Die rechtsextremistische Szene verzeichnete im Jahr 2015 einen deutlichen Zulauf. Gewaltorientierte Rechtsextremisten machen inzwischen mehr als die Hälfte der Szene aus. Die laufenden Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung zeigen, dass die Gefahr der Entstehung neuer rechtsterroristischer Strukturen wächst.

Das ist eine Aussage des Verfassungsschutzberichtes 2015, den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Dienstagnachmittag in Berlin vorstellten. Die Rede ist von einem »exorbitanten Anstieg rechtsextremistischer Gewalt« und von »enthemmter Hetze im Internet«.

»Extremistische Szenen - ganz gleich welcher Ausrichtung - haben in Deutschland Zulauf«, unterstrich de Maizière und sprach von einer besorgniserregenden fremdenfeindlichen Agitation, die die Mitte unserer Gesellschaft erreicht hat.

Die linksextremistisch motivierte Gewaltdelikte haben laut Inlandsgeheimnis 2015 um 62 Prozent zugenommen. Nahezu alle Gewaltdelikte richteten sich gegen die Polizei, gegen den Staat, seine Einrichtungen und Symbole.

Weiter im Blick habe man den Zulauf für islamistische Gruppen, jedoch sei die hohe Dynamik der Ausreisen von Islamisten aus Deutschland in die Kampfgebiete in Syrien und Irak zurückgegangen. Zugleich sei jedoch die Anzahl der Salafisten um 18,7 Prozent - auf 8900 Menschen - gestiegen. Auch die Anzahl sogenannter Gefährder sei so hoch wie noch nie zuvor, sagt das Bundesamt für Verfassungsschutz. Der Minister betonte die Bedeutung gemeinsamer Zentren wie des GTAZ und GETZ in denen verschiedenste Sicherheitsbehörden vereint sind. hei Kommentar Seite 4

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