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Wo ist der Knopf für den »Neustart« der EU? Die Linkspartei diskutiert über Europa und die Konsequenzen aus dem Brexit-Referendum

  • Von Tom Strohschneider
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Gibt das britische Brexit-Votum von links aus betrachtet Anlass zur Freude? Oder haben sich nicht eher die Voraussetzungen linker Europapolitik verschlechtert?

Politiker der antikapitalistischen Strömung in der Linkspartei haben die knappe britische Mehrheit für einen Austritt aus der EU als »einzig angemessene Antwort« bezeichnet. Wer beim Referendum für den Verbleib votierte, habe nicht nur »einen schweren Fehler« begangen, so die Mitglieder des LINKE-Vorstandes Lucy Redler und Thies Gleiss - die Befürworter des »Remain« hätten sich sogar »gemein mit der herrschenden Elite des kapitalistischen Europas« gemacht.

Für den Abgeordneten Stefan Liebich ist das »grotesker Unsinn«. Seiner Auffassung nach sei die Entscheidung für den Brexit ein Fehler gewesen. »Nichts wird dadurch besser. Großbritannien wird nicht sozialer«, zitiert ihn die »Mitteldeutsche«. Und das ist flügelübergreifend auch der Tenor der meisten linken Reaktionen.

Bei der Emanzipatorischen Linken wird die knappe Mehrheit der Brexit-Befürworter als »überdeutlicher Sieg« der Rechten gesehen, der »nichts an der Lage der britischen ode...

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