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Volksbegehren gegen Windräder gescheitert

Nur 45 270 gültige Unterschriften zusammengekommen. Mindestens 80 000 wären notwendig gewesen

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Ein Volksbegehren wollte Windräder in Wäldern verbieten und anderswo nur erlauben, wenn der Abstand zu Wohnhäusern das Zehnfache der Höhe des Windrads beträgt. Daraus wurde nichts.

Das Volksbegehren für höhere Mindestabstände von Windrädern zu Wohnhäusern und gegen Windräder in Wäldern ist überraschend klar gescheitert. Nur 45 270 gültige Unterschriften sind innerhalb von sechs Monaten zusammengekommen, wie Landeswahlleiter Bruno Küpper am Mittwochabend mitteilte, nachdem die Eintragungsfrist am späten Nachmittag endete und die Unterschriften gezählt waren.

Es sei immerhin eine Diskussion in Gang gesetzt worden, reagierte die Volksinitiative »Rettet Brandenburg«, hinter der zahlreiche lokale Bürgerinitiativen stehen. Für einen Erfolg hätten mindestens 80 000 der 2,09 Millionen wahlberechtigten Brandenburger unterschreiben müssen. Wenn der Landtag dann erneut das Anliegen des Volksbegehrens abgelehnt hätte, wäre der Weg für einen Volksentscheid frei gewesen.

Gefordert war, das Windkraftanlagen künftig generell nicht in Wäldern gebaut werden dürfen und ansonsten nur an Stellen, an denen sich in einem bestimmten Umkre...


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