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Laut Amnesty Hinweise auf Folter in der Türkei

Menschernrechtsorganisation hatte nach dem Putsch in der Türkei wiederholt gewarnt

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Der Ausnahmezustand in der Türkei als als Vorwand genutzt werden, um weiter gegen die Meinungsfreiheit oder Folter? Amnesty sieht seine Befürchtungen bestätigt und fordert Zugang für unabhängige Beobachter.

Berlin. Amnesty International hat nach eigenen Angaben »glaubwürdige Hinweise« auf Misshandlungen und sogar Folter von festgenommenen Verdächtigen in der Türkei. Die Menschenrechtsorganisation forderte die Türkei am Sonntag auf, unabhängigen Beobachtern Zugang zu allen Einrichtungen zu gewähren, in denen die mehr als 13 000 Verdächtigen festgehalten würden. »Berichte von Misshandlungen inklusive Schlägen und Vergewaltigung in Polizeigewahrsam sind extrem alarmierend«, sagte Europa-Direktor John Dalhuisen nach einer am Sonntag verbreiteten Mitteilung. Die Regierung müsse diese »abscheulichen Praktiken« sofort stoppen.

Bereits nach der Ausrufung des Ausnahmezustands in der Türkei hatte Amnesty vor einem Rückschlag für die Menschenrechte im Land gewarnt. Der Ausnahmezustand dürfe nicht als Vorwand genutzt werden, um weiter gegen die Meinungsfreiheit oder den Schutz gegen willkürliche Festnahmen und Folter vorzugehen, teilte Amnesty am Donnerstag mit.

Wegen der Gewalt im Umfeld des Putschversuches seien Maßnahmen verständlich, die den Schutz der öffentlichen Sicherheit in den Vordergrund stellten, erklärte Amnesty-Türkei-Experte Andrew Gardner. Sie müssten aber internationales Recht respektieren und dürften nicht hart gewonnene Freiheiten und Menschenrechte ausschalten.

Seit dem Putschversuch geht die Regierung mit harter Hand auch gegen mutmaßliche Anhänger des Predigers Fethullah Gülen vor, den sie für die Verschwörung verantwortlich macht. Zehntausende Staatsbedienstete wurden suspendiert, über Zehntausend Menschen festgenommen. Agenturen/nd

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