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Drohnen gegen Steuersünder

Spaniens Finanzbehörden freuen sich über bisher 1,25 Milliarden zusätzlich

  • Von Ralf Streck, San Sebastián
  • Lesedauer: 2 Min.

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Spanien spürt Steuersünder auf - mit Satelliten- und Luftbildern aus Flugzeugen und mit Drohnen gemachten Aufnahmen. In gut 4000 Städten und Gemeinden wurde eine Prüfung durchgeführt. Seit 2014 werden Luftaufnahmen penibel mit Katastereintragungen verglichen, nachdem 2015 ein Pilotprojekt auf Mallorca abgeschlossen wurde. Festgestellt wurde, dass im ganzen Land Schwarzbauten wie Garagen, Schwimmbäder oder Anbauten entstanden. Die wurden meist nicht gemeldet, um einen Teil der Grundsteuer zu sparen.

Über das Programm, das 80 Millionen Euro gekostet haben soll, wurden bisher fast 1,7 Millionen Steuersünder ermittelt. In leere öffentliche Kassen wurden gut 1,25 Milliarden Euro gespült. Für krisenbedingt darbende Gemeinden ist das eine starke Geldspritze, die Hälfte ihrer Einnahmen kommt aus dieser Steuer. Für jeden eingesetzten Euro flossen 16 zurück. Die Ermittlungen laufen weiter, bis alle mehr als 6000 Gemeinden überprüft sind, weshalb sich die Zahlen noch erhöhen werden.

Fast neun Prozent aller Katastereintragungen sind nicht korrekt. Der Großteil der Fälle betrifft Anbauten oder Zubauten, allerdings haben die Prüfer auch viele Grundstücke festgestellt, die als unbebaut galten, aber längst bebaut sind. Das sind ein Drittel aller Fälle. Die Finanzbehörden rechnen in solch einem Fall beispielhaft vor, dass für das unbebaute Gelände mit einem Wert von 22 000 Euro jährliche eine Steuer in Höhe von 132 Euro fällig wurde. Bebaut stieg der Wert auf 88 000 Euro, womit jährlich 528 Euro anfallen. Das ist ein Steuerausfall von fast 400 Euro im Jahr.

In Andalusien wurden mit gut 370 000 Steuersündern fast ein Viertel aller Fälle aufgedeckt - vor Galicien mit über 210 000 Sündern. Da dort deutlich weniger Menschen als in Andalusien leben, ist Galicien klarer Spitzenreiter. Aus Galicien kommt Spaniens konservativer Regierungschef Mariano Rajoy. In der galicischen Provinz Lugo waren sogar 27 Prozent aller Angaben falsch. Sie lag noch vor Malaga in Andalusien. Mit La Coruña kommt Platz drei gleich die zweite galicische Provinz. Bei den Städten liegen Alicante und Valencia in der Region Valencia vorn.

Die Finanzbehörden betonen, von ihrer Seite bestehe keine Strafabsicht. Ertappte müssen lediglich eine Gebühr in Höhe von 60 Euro bezahlen, mit denen die Kosten des Verfahrens getragen werden sollen. Dazu kommt eine Steuernachzahlung, die bis zu vier Jahre zurückreichen kann. Die Katasterbehörde ist aber für Geldstrafen auch nicht zuständig, betont sie. Das läge in der Kompetenz der Gemeinden und Regionen. Es gibt aber auch Einsprüche, weil zum Beispiel aufblasbare Schwimmbecken als feste Installationen interpretiert wurden.

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