Rigaer: Einsatz im »Gefahrengebiet« kostet mehrere Millionen

Laut Gewerkschaft der Polizei 2016 bisher 120.000 Einsatzstunden im Nordkiez / Grüner Lux: »Lehrstück, wie man es nicht machen sollte«

  • Von Johanna Treblin
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Rund drei Wochen lang begleiteten Polizeibeamte die Teilräumung des linken Hausprojektes in der Rigaer Straße 94. Tagelang war die Straße komplett gesperrt, jeder, der zu Fuß passieren wollte, wurde kontrolliert. Mitte Juli erklärte ein Gericht die Räumung für illegal, und Bauarbeiter und Polizei mussten abziehen. Was der Einsatz gekostet hat, will die Polizei auf Anfrage des »nd« nicht mitteilen.

Stattdessen verweist sie darauf, die »Ausgaben für Polizeieinsätze« seien »grundsätzlich durch die im Haushaltsplan von Berlin für die Polizei eingestellten Haushaltsmittel gedeckt« und würden nicht gesondert erhoben. Eine Standardantwort, die auch die Verwaltung von Innensenator Frank Henkel (CDU) häufig auf parlamentarische Anfragen zu Kosten bei Polizeieinsätzen gibt.

Das gleiche sagt die Polizei über den Einsatz der Beamten im gesamten sogenannten Gefahrengebiet des Friedrichshainer Nordkiezes. Wie viele Polizisten seit dem 23. ...

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