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Wie Gewalt entsteht

Sachsens LINKE kritisiert CDU: Zu unsensibel

Heidenau. Ein Jahr nach den Krawallen vor einer Flüchtlingsunterkunft in Heidenau haben Politiker mehrerer Parteien ein entschlossenes Vorgehen gegen Fremdenhass angemahnt. Darin waren sich Vertreter von CDU, Linken, SPD und Grünen am Freitag einig. Die Bewertung des damaligen Geschehens fiel allerdings unterschiedlich aus. Grüne, Linke und auch die SPD warfen der Union vor, das Thema Rechtsextremismus lange unterschätzt zu haben. Nach Ansicht der CDU hat Sachsen hingegen die politischen Lehren aus Heidenau gezogen.

Am 21. August 2015 hatte ein Mob im Beisein vieler Neonazis vor einem zur Flüchtlingsunterkunft umfunktionierten Baumarkt in Heidenau randaliert. 31 Polizisten wurden verletzt. Die Beamten setzten Tränengas gegen die Menge ein.

»Wie wir heute wissen, war Heidenau kein singuläres Ereignis. Leider folgten weitere Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte«, sagte CDU-Innenexperte Christian Hartmann. Heidenau stehe dafür, wie durch Instrumentalisierung eines Themas verbale Provokation in Gewalt gegen Menschen umschlagen könne. »Heidenau ist ein besonders brutales Symbol dafür, wie Rechtsextremisten den Zuzug von Flüchtlingen nutzten, um Stimmung gegen Demokratie und Fremde zu machen«, sagte SPD-Politiker Henning Homann. Seit Heidenau gebe es aber auch eine andere Sensibilität für das Problem Rassismus in Sachsen.

Nach Ansicht von Linke-Parteichef Rico Gebhardt hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zwar erkannt, dass es so nicht weitergehen kann, und dies irgendwann auch gesagt. Aber es sei in Clausnitz, Arnsdorf und anderswo weitergegangen: »Tillich hat es bis heute nicht geschafft, die gesamte sächsische CDU zu sensibilisieren.« Deshalb mache die Stärkung der Zivilgesellschaft in Sachsen keine Fortschritte.

Grünen-Fraktionschef Volkmar Zschocke erklärte, viele Heidenauer zeigten sich solidarisch mit Flüchtlingen. Gleichzeitig würden sie nicht beschönigen, dass auch einige ihrer Nachbarn zu den fremdenfeindlichen Ausschreitungen Beifall klatschten. dpa/nd

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