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Rajoy versucht es

Spaniens konservativer Regierungschef stellt sich den Abgeordneten zur Wahl

  • Von Ralf Streck, San Sebastián
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Am Montag trafen sich Verhandlungsdelegationen der konservativen Volkspartei (PP) und der Ciudadanos (Bürger), um für die Regierungsbildung über Ökonomie und Beschäftigungspolitik zu sprechen. Sie wollen schnell Leitlinien festlegen, nachdem es am Freitag zum Durchbruch kam. Der geschäftsführende Regierungschef Mariano Rajoy hat sich verpflichtet, am 30. August sein Programm vorzustellen und sich am 31. August als Regierungschef zur Wahl stellen zu lassen.

Das war eigentlich eine Bedingung der Ciudadanos, um überhaupt Gespräche aufzunehmen. Zudem hatten sie sechs inhaltliche Forderungen aufgestellt, von denen sie »kein Komma« abweichen wollten. Die PP stimmte am Freitag weitgehend zu und unterzeichnete ein entsprechendes Dokument. Einige Abstriche haben die Ciudadanos aber schon gemacht.

Eigentlich hatte die Partei im Wahlkampf versprochen, unter keinen Umständen Rajoy erneut an die Regierung zu bringen, da sich dessen PP von...


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