Gemeinsam sind wir stark– linker Journalismus ist mir etwas wert!
    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Ich habe bezahlt.

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

  • Ich beteilige mich mit einer regelmäßigen Zahlung

    Wir freuen uns sehr, dass Sie zu dem Entschluss gekommen sind: Qualitätsjournalismus zur Stärkung einer Gegenöffentlichkeit von links ist mir etwas wert!

    Mit ihrem solidarischen Beitrag unterstützen Sie linken unabhängigen Qualitätsjournalismus. Und: Sie unterstützen die Menschen, die sich selbst ein Abo nicht leisten können. Wir sind der Ansicht, dass Journalismus für möglichst alle zugänglich sein soll – deshalb bieten wir einen großen Teil unserer Artikel gratis zum Lesen und teilen im Netz an. Aber nur Dank der Abonnements und Zahlungen vieler Leserinnen und Leser können wir jeden Tag eine Zeitung produzieren: Gedruckt, als Onlineausgabe und als App.

    Turnus

    Meine Bankdaten

    Persönliche Angaben

    *Pflichtfelder
     
     
  • Ich bin schon Abonnent
    Login
  • Ich beteilige mich später
22.09.2016
Update

Regierung wirft Ärzten Abschiebe-Verhinderung vor

Ärztekammer weist Beschuldigung zurück: Statt über Gefälligkeitsgutachten zu spekulieren lieber Bedingungen für Erstellung verbessern

Untersuchung in einer Notunterku...
Untersuchung in einer Notunterkunft für Geflüchtete

Berlin. Die Große Koalition wirft der Ärzteschaft vor, mit falschen Attesten Abschiebungen zu verhindern. Es werde eine »Vielzahl von Attesten vorgelegt, die auffallen, weil immer wieder die gleichen Ärzte mit gleichlautendem Inhalt oder fehlender fundierter Begründung Reiseunfähigkeit attestieren«, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei, die der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« vorliegt. Die Bundesärztekammer wehrte sich gegen die Vorwürfe. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, sagte der Zeitung, der Ärztekammer lägen keine Statistiken zu ärztlichen Gutachten in Abschiebeverfahren vor. »Auch vonseiten der Bundesregierung konnten keine bundesweiten Zahlen genannt werden, die Vorwürfe von Gefälligkeitsgutachten in Abschiebeverfahren untermauern würden«, sagte der Mediziner.

In der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linken heißt es, eine größere Anzahl Atteste enthalte häufig gleich zu Beginn der Ausführungen Formulierungen wie »Verdachtsdiagnose«, woran sich das Votum anschließe, es solle »keine Abschiebung erzwungen werden«. Montgomery erklärte dazu: »Statt Spekulationen über mögliche Gefälligkeitsgutachten abzugeben, muss dafür gesorgt werden, dass die Voraussetzungen für die Gutachtenerstellung stimmen.« Ärzte benötigten für eine gründliche Diagnose körperlicher und seelischer Krankheiten ausreichend Zeit. Wichtig sei auch die fachliche Qualifikation der Gutachter.

Ende Juni lebten nach Angaben der Bundesregierung fast 550.000 rechtskräftig abgelehnte Asylsuchende in Deutschland, 406.000 hielten sich seit mehr als sechs Jahren im Land auf. Knapp die Hälfte der abgelehnten Asylbewerber hatte ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, gut ein Drittel ein befristetes. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und die Länder haben eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die Aufschluss über sogenannte Rückführungshindernisse und Vollzugsdefizite geben soll. Ergebnisse sollen Ende September vorliegen.

Der Deutsche Ärztetag hatte im Frühjahr beklagt, dass die neuen Regelungen zum beschleunigten Asylverfahren zum Beispiel für Menschen aus sogenannten »sicheren Herkunftsstaaten« kaum die Möglichkeit lasse, akute oder chronische Erkrankungen in der kurzen Bearbeitungsfrist sicher diagnostizieren noch ausschließen lassen. Agenturen/nd

Im nd-Shop

Artikel weiterempfehlen und ausdrucken