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Von Fabian Lambeck
24.09.2016

Vom Integrationskurs abgekommen

Weil es an Plätzen und Lehrkräften fehlt, müssen sich viele Flüchtlinge gedulden

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betätigt sich in der Flüchtlingspolitik gern mal als Scharfmacher. So stellte er im Frühjahr dieses Jahres einen Zusammenhang her, »zwischen dem erfolgreichen Absolvieren von Integration und der Erlaubnis, wie lange man in Deutschland bleiben darf«. Sprich: Wer sich einem Integrationskurs verweigert, soll entsprechend bestraft werden. Dass solche Sanktionen für Kursverweigerer im Aufenthaltsgesetz längst vorgesehen sind, verschwieg der Minister. Die Mär vom kulturfremden Verweigerer war auch das Narrativ, das die Diskussion um das neue Integrationsgesetz begleitete. Immer wieder wurde gefordert, man müsse renitente Asylbewerber zur Teilnahme zwingen.

Dabei ist es die Bundesregierung, die hier ihre Pflichten vernachlässigt, wie die Antwort auf eine Anfrage des LINKEN-Parlamentariers Roland Claus zeigt, die »neues deutschland« vorliegt. Darin räumt das Bundesinnenministerium ein, dass von den etwa 546 000 Geflüchteten, die in diesem Jahr einen solchen Kurs belegen sollten, rund 100 000 bis 150 000 Menschen nicht zum Zuge kommen werden. Sie müssen bis 2017 warten.

»Wie viele Anspruchsberechtigte im laufenden Jahr aufgrund fehlender Angebote keinen Kurs in Anspruch nehmen konnten«, weiß man im Ministerium nicht, betont aber, dass das nicht zwingend fehlenden Kursangeboten geschuldet sei. So würden Anspruchsberechtigte »aus unterschiedlichen Gründen« nicht an Kursen teilnehmen. Das Ministerium räumt aber ein: »Im Einzelfall kann die Nichtinanspruchnahme auch durch ein fehlendes Integrationskursangebot begründet sein.« Sprich: Es gibt vor Ort keine freien Plätze.

Das belegen auch die Zahlen der Linksfraktion, die die »Süddeutsche Zeitung« veröffentlichte. Demnach hätten etwa 171 000 Zuwanderer von Januar bis August dieses Jahres einen Integrationskurs begonnen. In diesem Zeitraum habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aber »bereits mehr als doppelt so vielen, nämlich 366 000 Interessenten eine Teilnahmeberechtigung ausgestellt«. Es fehlen also offenbar Kursplätze im sechstelligen Bereich.

Das liegt auch daran, dass es zu wenige Kurslehrer gibt. Von den 20 000 Lehrkräften, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2015 und 2016 zugelassen habe, hätten in den vergangenen zwölf Monaten nur 15 000 Lehrer Unterricht gegeben, so die »Süddeutsche«. Es gibt Schätzungen, die ein noch düsteres Bild zeichnen. So hieß es noch im Mai in einem Bericht des Bundesinnenministeriums, dass nur zehn Prozent der 2015 ausgebildeten Lehrkräfte eine Stelle angetreten hätten.

Viele Lehrkräfte zögern, weil die Bezahlung mies ist. Das Bundesinnenministerium erhöhte deshalb im Juli die Mindestvergütung, die die Kursträger den selbstständig beschäftigten Lehrkräften zahlen sollen, »von 23 Euro auf 35 Euro je Unterrichtseinheit«. Diese Beträge sind Bruttobeträge. Die Lehrer sind selbstständig, müssen davon also Sozial- und Rentenversicherungsbeiträge bestreiten. Sie arbeiten oft an Volkshochschulen, die die Kurse anbieten, und werden nur nach tatsächlich gegebenen Stunden bezahlt. Nicht wenige sehen sich gezwungen, das dürftige Gehalt mit Hartz IV aufzustocken. Viele Absolventen der BAMF-Ausbildung versuchen, anderswo unterzukommen, etwa als Seiteneinsteiger in Schulen, die derzeit verstärkt nach Lehrkräften suchen.

Den Druck erhöht hat auch eine Gesetzesänderung. Konnten Asylbewerber früher einen Kurs erst besuchen, wenn ihr Antrag entschieden war, »besteht seit Oktober 2015 für Asylbewerber aus Herkunftsländern mit guter Bleibeperspektive grundsätzlich die Möglichkeit, an einem Integrationskurs teilzunehmen«, wie eine Sprecherin des BAMF am Freitag gegenüber »nd« erklärte. Das gelte für Geflüchtete aus Syrien, Irak, Iran, Eritrea und neuerdings auch Somalia. Die Teilnahme sei freiwillig. Trotzdem werde die Möglichkeit von sehr vielen Personen genutzt. »Bisher haben rund 280 000 Personen einen entsprechenden Zulassungsantrag gestellt«, so die Sprecherin. Offenbar funktioniert Integration auch ganz ohne Zwang.

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