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Von Velten Schäfer
24.09.2016

AfD: Die Erben der Krisen von 2014

Griechenland, Ukraine, Syrien: Velten Schäfer über den Anteil der Außenpolitik am Aufstieg der Rechtspopulisten

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Wahlparty Alternative für Deutschland (AfD) in Berlin - mit Mettigel

Über den Boom der AfD ist schon viel geschrieben worden: Wahlweise werden ihre Wähler als latente oder eingefleischte Rassisten, als sozial »abgehängt« und geistig minderbemittelt oder als angsterfüllte Kleinbesitzstandwahrer beschrieben, die den Jägerzaun um ihre Ziergartenidylle im Notfall mit Gewalt verteidigen; hinzuzufügen wäre wahrscheinlich, dass diese arrogante Sprache der »Mitte« zum Aufstieg dessen beiträgt, was sie erklären (und zugleich bekämpfen) will. Wie auch immer aber diese Erklärungsansätze eingelagert sind - in der Populismus- oder Totalitarismustheorie, als »Extremismus der Mitte«, als Rückzugsgefecht des uneinsichtigen »weißen Mannes« - haben sie doch etwas gemeinsam: Sie sind allgemein und fokussieren die Innenpolitik.

Konkret aber hat der rechte Aufschwung in Deutschland auch viel mit Außenpolitik zu tun. Vor Jahresfrist berichtete das UNHCR, seit Frühjahr 2015 sei in den Flüchtlingslagern der Syrien-Anrainer »die Lebensmittelunterstützung durch das World Food Programme der UNO extrem gering« und weitergehende Investitionen unmöglich. Hätte man sich anders verhalten, wäre heute der Migrationsdruck geringer - zu schweigen davon, dass der Krieg zu beenden wäre, wenn man dies wirklich bedingungslos wollte: Ist »der Westen« nicht mächtig genug, Waffenlieferungen ins Chaos zu unterbinden? Hätte es die reguläre Armee nur mit dem IS zu tun, wäre dieser in Syrien binnen Wochen Geschichte.

Noch mehr aber ist der Aufstieg der AfD mit dem Reden über Außenpolitik verbunden. Schon lange gibt es publizistische Paralleluniversen, den Kopp-Verlag und Blog-Netzwerke, die Weltverschwörungen entlarven. Doch für relevante Bevölkerungsteile plausibel wurde all das sehr plötzlich: 2014, als mit Euro, Ukraine und Syrien drei äußere Krisen eskalierten - und der politisch-mediale Raum kollektiv versagte. Nun tat sich ein tiefer, auch emotionaler Abgrund auf zwischen dem »offiziellen« und einem inoffiziellem politischen Diskurs in Deutschland. Dieses neue Grundmisstrauen erheblicher Bevölkerungsteile ist heute der Manövrierraum der AfD.

Niemand musste damals Experte sein für den Euro, die Ukraine oder Syrien, um dieses Versagen zu spüren. Das nassforsch-moralische Auftrumpfen war so faustdick wie fadenscheinig: Wir »retten« die Griechen! Wir befreien die Ukrainer und Syrer! Unbehagen lösten nicht nur etliche kapitale Falschberichte aus. Es ging um eine Politik des Weglassens, die Opfer nur dann kannte, wenn die »Falschen« auf dem Vormarsch waren. Um die Doppelzüngigkeit einer Rhetorik, die den »Schlächter von Damaskus« für den »Krieg gegen die eigene Bevölkerung« verteufelte, während man den Dauerbeschuss ostukrainischer Städte durch Regierungstruppen verschwieg. Irgendwann bescheinigte eine Umfrage, nur noch 30 Prozent glaubten der offiziellen Version zum Ukrainekrieg.

Die fehlenden Bilder erreichten ihr Publikum anderweitig. Die 2014 gestartete deutsche Version der russischen Staatsmedienplattform »rt.com« etwa lag Anfang 2015 im Alexa-Ranking der wichtigsten deutschen Webseiten auf Rang 882. Inzwischen kommt sie auf Platz 180 und gehört zu den Newsangeboten mit der dynamischsten Entwicklung. Doch statt den Vertrauensschwund, der sich in dieser Flucht zu den ihrerseits tendenziösen Kremlmedien zeigt, zum Anlass einer Selbstkritik zu nehmen, legte das medial-politische Expertensystem das Publikum auf die Couch: Verschwörungstheoretiker, »Putintrolle« oder geisteskrank. Dass etwas dran sein könnte an dem verbreiteten Unbehagen, kam niemand in den Sinn. Die Gescholtenen aber verbarrikadierten sich in ihren Zitierkartellen und Facebookblasen. Und als 2015 zunächst eine regelrechte Flüchtlingseuphorie den Diskurs beherrschte, ließ sich in diesen Nischen viel Misstrauen in die Gegenrichtung verschieben.

Die AfD, kohärenter außenpolitischer Konzepte unverdächtig, kokettiert auch deshalb mit Russland, weil sie diesen Zusammenhang erkennt. Sie suhlt sich geradezu in dieser hausgemachten Vertrauenslücke, die sie stark macht und im Meinungsstreit immunisiert: So töricht, haarsträubend und widersprüchlich ihre Äußerungen, so eitel und inkompetent ihre Köpfe auch sind - im Zweifel sind all das nur Anwürfe der Lügenpresse.

Es wird alles andere als einfach sein, diese Lücke wieder zu schließen. Aber es ist allemal Zeit, es zumindest zu versuchen.

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