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In Japan zahlte Apple schon

Steuernachforderung der Behörden ist ein Beispiel für strengeres Vorgehen gegen Konzerntricksereien

  • Von Felix Lill, Tokio
  • Lesedauer: 4 Min.

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Es gibt Länder wie Irland, die wollen Milliarden an Steuereinnahmen nicht. Dann gibt es auch diejenigen, die sich dadurch standortpolitisch hintergangen fühlen und rechtliche Schritte erwägen, so wie viele andere Länder Europas. Und dann sind da solche, die auch ohne großen Streit an ihr Geld zu kommen scheinen. Ein Beispiel dafür ist Japan.

Im aktuellen Fall geht es um den IT-Konzern Apple. Kürzlich kam heraus, dass die Steuerbehörde in Tokio eine Zahlung von zwölf Milliarden Yen (rund 105 Millionen Euro) seitens des US-amerikanischen Unternehmens vermisste. Die japanische iTunes-Niederlassung hätte laut Behördenangaben rund 20 Prozent Steuern auf Lizenzierungsgebühren abführen sollen, überwies das Geld aber stattdessen in die steuerlich günstigeren Länder Irland und Singapur weiter, um dort weniger belastet zu werden. Als Apple japanische Behördenpost bekam, soll der Konzern sofort gezahlt haben, ohne zu reklamieren. Der Fall kam heraus, weil die japanischen Finanzämter zuletzt verstärkt nach Steuersündern suchen, wie es von offizieller Seite heißt.

Mit Apple ist ihnen ein Fang gelungen, der sich in eine länger werdende Liste prominenter Namen einreiht. Und er ist gewissermaßen einer, der zeigt, wie man Steuersündern auch begegnen kann. »Wir brauchen ein Steuersystem, das auf angemessene Weise die Bewegungen von Menschen, Gütern, Geld und multinationalen Unternehmen widerspiegelt«, sagt Hidenori Sakota, der Vorsitzende der nationalen Steuerbehörde Japans. Strengere Regeln seien unvermeidlich.

Gleichwohl ist das Land bereits vergleichsweise gut gerüstet. Derzeit unterhält Japan Steuerabkommen mit rund 100 Ländern und Regionen, durch die Behörden auch wichtige Informationen grenzüberschreitend austauschen können. Weitere sollen dazukommen.

Auf eine besonders wichtige gesetzliche Grundlage zählt das ostasiatische Land schon seit rund 40 Jahren. In den 1970er Jahren machte Japan die Nutzung von Finanzoasen erstmals illegal. Mit dem »Gesetz zur Begegnung von Steuerparadiesen« dürfen japanische Unternehmen oder deren Tochterfirmen seitdem die Steuervorzüge anderer Länder nicht nutzen, wenn der dortige Satz bei 20 Prozent oder weniger liegt. Dann müssen japanische Betriebe weiterhin nach dem japanischen Satz versteuern. Seit der ersten Verabschiedung haben sich diverse Regierungen daran gemacht, gefundene Schlupflöcher weiter zu stopfen. Das Gesetz ist weitgehend überparteilicher Konsens, Steuerexperten weltweit loben es.

Dass trotzdem auch in Japan viele Unternehmen möglichst wenig Steuern zahlen wollen, wurde dieses Jahr durch die Veröffentlichung der »Panama Papers« offenbar. Große Betriebe wie die Handelskonzerne Itochu und Marubeni oder der Softwaregigant Softbank beteuerten zwar, nichts Verbotenes getan zu haben. Für Geschäfte mit ausländischen Unternehmen oder Übernahmen hätten sie Firmen in Steuerparadiesen nur zwischengeschaltet. »Es gibt keine illegalen Stellen in Bezug auf Steuern«, erklärte Fumiya Kokubu, CEO von Marubeni, im Mai. Softbankchef Masayoshi Son rechtfertigte die steuerschlanke Akquisition eines taiwanesischen Unternehmens über eine Firma auf den Britischen Jungferninseln damit, dass es gar nicht um so viel ging: »Es war eine kleine Investition und wir haben nicht viel Gewinn gemacht.«

Dennoch zählt Japan unter den leistungsstarken Volkswirtschaften zu denen, die von Steuervermeidung relativ am wenigsten betroffen sind, wie Untersuchungen der Nichtregierungsorganisation Tax Justice Network zeigen. Auch fällt bei solchen Vergleichsstudien auf, dass das Ausmaß von Steuervermeidung oder -hinterziehung, anders als häufig behauptet, nicht unbedingt mit der Höhe des Steuersatzes zusammenhängt. So wird in den nicht überdurchschnittlich hoch besteuernden Ländern Russland und Brasilien die Größe der Schattenökonomie auf je mehr als ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts geschätzt, während der Wert in den höher besteuernden Ländern Frankreich oder Deutschland bei um die 15 Prozent liegen dürfte. Für Japan schätzen Tax Justice Network und mehrere akademische Studien die Schattenwirtschaft auf etwas über zehn Prozent.

Was die Steuermoral angeht, scheint Japan denn ganz oben zu stehen. Eine Studie der Universität Yale ergab vor einigen Jahren, dass über 80 Prozent hier befragter Unternehmensvertreter fanden, Steuervermeidung sei nicht zu rechtfertigen. Kein anderes Industrieland erreichte so hohe Werte. In Deutschland lag der Anteil unter 55 Prozent, in Belgien und Portugal niedriger als 40 Prozent. Als ein Grund für die hohe Steuermoral in Japan wurde genannt, dass die Behörden eine kooperative Zusammenarbeit pflegen. Womöglich wie im Fall Apple - einen langen Gerichtsprozess brauchte es nicht. Das Geld ist jetzt trotzdem auf dem Konto des Fiskus.

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