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Das ist ein Witz, verstanden!!!

Netzwoche: Als »Sieg der Justiz« wurde die Causa Böhmermann bezeichnet - ist sie das wirklich?

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Das Los der politischen Satire ist normalerweise ein elendiges: Ein Satiriker macht einen politischen, überspitzten Witz und löst damit für gewöhnlich bei denen, die er mit diesem Witz angreift bzw. sich angegriffen fühlen, heftige Abwehrreaktionen aus. Da die Ziele des Witzes meist Politiker oder gar Vertreter des Staates, der Justiz, der Polizei, mächtiger Wirtschaftsorganisationen oder anderer Eliten sind, kann es für den Satiriker auch richtig gefährlich werden, den Witz allzu weit zu treiben. Kurzum: Ein Satiriker hat meist keine oder nur wenige Freunde unter den Mächtigen einer Gesellschaft.

Der Satiriker Jan Böhmermann findet sich jetzt allerdings in der für Satiriker wirklich unangenehmen Lage, dass er so viele Freunde in diesen Kreisen hat, dass er keine Feinde mehr braucht. Mitte der Woche stellte die Staatsanwaltschaft in Mainz das Verfahren gegen ihn wegen des Vorwurfs der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes ein. Dem TV-Moderator könne nicht nachgewiesen werden, dass er im Frühjahr mit dem in seiner Sendung »Neo Magazin Royal« vorgetragenen Schmähgedicht den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorsätzlich beleidigen wollte. Böhmermann sei es mit dem Gedicht (in dem er Erdogan mit sexualisierten Begriffen aus der Tierwelt belegt) nicht um eine ernst gemeinte Herabwürdigung gegangen, schließlich bezeichne sich »Neo Magazin Royal« selbst als »Quatsch-Sendung«; außerdem habe er das Gedicht in der Anmoderation als bewusste Grenzüberschreitung angekündigt.

Mit der Entscheidung der Mainzer Staatsanwaltschaft ist die Angelegenheit allerdings noch nicht erledigt. Zum einen kann Erdogan Beschwerde einlegen und eine Überprüfung der Entscheidung durch die vorgesetzte Generalstaatsanwaltschaft verlangen, zum anderen wird am 2. November vor dem Landgericht Hamburg noch die Zivilklage Erdogans gegen Böhmermann verhandelt.

Das Medienecho ist dennoch fast durchweg pro Böhmermann. Von der »Bild«-Zeitung bis zur »taz« wird die Entscheidung der Staatsanwaltschaft begrüßt. Der Leiter des Politik-Ressorts der »Bild«, Nikolaus Blome, sieht darin einen »Sieg der Justiz«. Der große Verlierer sei Erdogan. »Er wollte von Deutschland politische Justiz - und bekam den deutschen Rechtsstaat. Dem kann die große Politik weitgehend egal sein. Gut so.« Jürn Kruse meint in der »taz«, dass die Causa Böhmermann zeige, »dass das Grundgesetz wirkt«. Hans-Peter Siebenhaar (»Handelsblatt«) hält das Gedicht zwar für keine geschmackssichere Meisterleistung, ist sich aber sicher, dass der »Unsinn« vom Publikum auch als solcher erkannt wurde. Eine »lebendige Demokratie muss auch politisch-pubertäre Lyrik tolerieren und verteidigen«. Als einer der wenigen im Medienmainstream schert Michael Hanfeld (FAZ) aus der Phalanx der Böhmermann-Versteher aus und fragt sich und seine Leser, ob Böhmermann dazugelernt haben könnte oder ob er sich weiterhin für den »King of Kotelett der deutschen Satireszene« halte, der es dem »großen Autokraten Erdogan« und allen anderen, »die nicht verstanden haben, wie clever er ist«, aber mal »so richtig gezeigt habe«. Die Antwort Hanfelds ist eindeutig: »Wir vermuten mal Letzteres.«

Böhmermann selbst sieht sich in dem Konflikt mit Erdogan und der Justiz als Sieger. Endlich sei durch die Entscheidung der Staatsanwaltschaft auch von Behördenseite festgestellt worden, dass er »ein unseriöser Quatschvogel« sei, »der beruflich Blödsinn macht« und dass es bei dem Gedicht im Kern der Sache »um einen Witz« gegangen sei, tat er via youtube kund. In dem rund siebenminütigen Video betont Böhmermann, dass das Gedicht »kein Ausrutscher« gewesen sei, sondern dass es »genauso geplant und gewissenhaft vom ZDF abgenommen« worden sei.

Genau das aber dürfte das eigentliche Problem sowohl des Schmähgedichts (das in der Tat im Sinne der uneigentlichen Rede nicht als ernst gemeinte Beleidigung Erdogans verstanden werden sollte) als auch dessen Rezeption sein. Satire von einer Beleidigung oder Beschimpfung zu unterscheiden, setzt ein gewisses Reflexionsvermögen beim Publikum voraus. Die Gefahr, dass gerade von jugendlichen Nutzern solcherart Schmähungen kontextlos verwendet und damit tatsächlich beleidigend gebraucht werden, ist groß. Wie tief die Beleidigungslatte mittlerweile liegt, zeigen die vielen Hasskommentare in den sozialen Netzwerken. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor wenigen Tagen eine Initiative gegen das sogenannte Hatespeech im Internet angekündigt. »Da werden entsprechende Kommentare über Twitter und Facebook verbreitet - und anschließend will man es nicht so gemeint haben«, so Maas in einem Interview mit dem »Handelsblatt«. Von der Causa Böhmermann sprach Maas dabei nicht.

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