Proteste gegen Pegida bleiben gespalten

Rechte Gruppierung begeht ihren zweiten Jahrestag

  • Von Robert D. Meyer
  • Lesedauer: 3 Min.
Sie haben die Wahl. Im Wahllokal und bei ihrer Lieblingszeitung. Damit das so bleibt: Linken Journalismus bitte bezahlen!
Kampf ohne Machtbekenntnis

Was soll das hier?

Linker Journalismus – das ist der Luxus, zur Bundestagswahl nicht nur die überall gleichen Agenturmeldungen zu lesen, sondern das Koalitionsgerangel aus einer linken Perspektive kritisch zu beobachten und zu beurteilen. Wir zahlen Reportern einen korrekten Lohn, recherchieren aufwendig für profunde Hintergründe, sprechen mit unabhängigen Experten. Das alles kostet Geld. Wenn Ihre persönliche Lage es zulässt, freuen wir uns deshalb, wenn Sie die Lektüre dieses Textes mit einem frei gewählten Obolus honorieren – oder unser Blatt gleich gedruckt oder online abonnieren!

  • Wählen Sie ein Abo:

    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

    Ich habe bezahlt.

  • Ich beteilige mich mit einer regelmäßigen Zahlung

    Wir freuen uns sehr, dass Sie zu dem Entschluss gekommen sind: Qualitätsjournalismus zur Stärkung einer Gegenöffentlichkeit von links ist mir etwas wert!

    Mit ihrem solidarischen Beitrag unterstützen Sie linken unabhängigen Qualitätsjournalismus. Und: Sie unterstützen die Menschen, die sich selbst ein Abo nicht leisten können. Wir sind der Ansicht, dass Journalismus für möglichst alle zugänglich sein soll – deshalb bieten wir einen großen Teil unserer Artikel gratis zum Lesen und teilen im Netz an. Aber nur Dank der Abonnements und Zahlungen vieler Leserinnen und Leser können wir jeden Tag eine Zeitung produzieren: Gedruckt, als Onlineausgabe und als App.

    Turnus

    Minimum 5 Euro/Monat

    Meine Bankdaten

    Persönliche Angaben

    *Pflichtfelder
     
     
  • Ich bin schon Abonnent
    Login

    Passwort vergessen?

  • Jetzt nicht ...

Es gibt Jubiläen, über die freut sich fast keiner: Am Sonntag begeht die rassistische Pegida-Bewegung in Dresden ihren zweiten Jahrestag. Anders als viele ihrer bundesweiten Ableger schaffte es die Gruppierung trotz Spaltung, Gerichtsverfahren und etlicher verbaler wie körperlicher Übergriffe auf Unbeteiligte sowie Journalisten immer wieder, nicht von der Bildfläche zu verschwinden. Pegida ist noch da und lockt konstant einen harten Kern von etwa 2000 Anhängern zu den »Abendspaziergängen«. Das ist einerseits viel weniger, als die Bewegung vor einem Jahr auf ihrem Höhepunkt mit 15 000 Teilnehmern mobilisierte, aber weitaus mehr, als Ableger wie Bärgida (Berlin) oder Mvgida (Schwerin) jemals auf die Straße brachten.

Eine vergleichbare Mobilisierung erreichten allenfalls die Legida-Aufmärsche in Leipzig im Frühjahr 2015 mit bis zu 5000 Teilnehmern. Doch anders als in der sächsischen Landeshauptstadt ist Legida faktisch tot, während Pegida weiter Schlagzeilen produziert, zuletzt bei den Einheitsfeiern am 3. Oktober. Die auf den wütenden rechten Mob vor der Dresdner Frauenkirche folgenden Reaktionen zeigen symbolhaft, warum Pegida sich bis heute behauptet. »Ich glaube, dass der Zeitpunkt gekommen ist, an dem wir uns die Frage stellen müssen, in welcher Stadt wir leben wollen«, schrieb Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in einem Offenen Brief vor einigen Tagen.

Für viele Initiativen kommt der Aufschrei aus dem Rathaus zwei Jahre zu spät. Bei »Dresden ist bunt« ist man auf Hilbert nicht gut zu sprechen, findet den plötzlichen Aufruf zum Engagement der Bürger »zynisch«. Franziska Fehst von »Dresden Nazifrei« kommentiert: »Das hätte man alles auch viel früher und schneller erkennen können, statt jahrelang vergeblich und sinnlos Dialogangebote an Demokratiefeinde zu machen.« Das Bündnis verweist auf die Erfahrungen anderer Städte wie Jena und Leipzig, wo sich die Stadtoberhäupter viel früher aktiv gegen die Pegida-Ableger Thügida und Legida wehrten.

Unvergessen ist eine Leipziger Stadtratssitzung vom 21. Januar 2015, die auf Antrag der Linksfraktion unterbrochen wurde, um gegen einen stattfindenden Legida-Aufmarsch zu protestieren. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) unterstützte den Antrag und musste sich heftige Kritik aus der CDU anhören. Wohlgemerkt handelte es sich damals erst um den zweiten Aufmarsch des noch neuen rechten Bündnisses. Doch Jung lehnte schon damals jeglichen Dialog mit der Gruppierung ab. Die Leipziger LINKEN-Politikerin Juliane Nagel fand später lobende Worte: »Die hiesige Stadtspitze hat sich immer wieder - sicher auch aus Gründen des Stadtmarketing - gegen Naziaufmärsche und -domizile ausgesprochen.«

Und in Dresden? Hilbert übt sich zwar in Aktionismus, tritt aber auch als Spalter der Gegenproteste auf. So lädt die Stadtspitze für Montag zu einem Bürgerfest. Zur gleichen Zeit ruft bereits das Bündnis »Herz statt Hetze« zu einer Demonstration auf. Auch der Initiative ist es zu verdanken, dass Pegida seinen Jahrestag nicht als eine symbolträchtige Montagsdemonstration begehen kann. Mit dem Bürgerfest hat man sich arrangiert. »Herz statt Hetze« spricht versöhnlich von einer ergänzenden Veranstaltung für alle, die keine Lust auf eine politische Demonstration hätten.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

jetzt abonnieren!

Wie? Noch kein Abo?

Na, dann aber hopp!

Einfach mal ausprobieren: 14 Tage digital, auf Papier, als App oder was weiß ich!

Jetzt kostenlos testen