Australien weist Vorwurf der Folter in Flüchtlingslager zurück

Canberra reagiert auf Amnesty-Bericht über Pazifikinsel Nauru / Menschenrechtsorganisation dokumentiert Missbrauch und Selbstverletzungen in Flüchtlingslager

Canberra. Die australische Regierung hat den Vorwurf der Folter in ihrem Flüchtlingslager auf der Pazifikinsel Nauru zurückgewiesen. Die Anschuldigungen seien »vollkommen falsch«, sagte Premierminister Malcolm Turnbull am Dienstag. Seine Regierung investiere große Summen, »um die Lebensbedingungen der Menschen dort zu verbessern«. Die Asylpolitik seines Landes sei von »Mitgefühl« geprägt, sagte Turnbull. Canberra argumentiert, dass durch die Unterbringung von Asylsuchenden außerhalb des eigenen Territoriums Flüchtlinge von gefährlichen Überseefahrten abgeschreckt würden.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte Australien in einem Untersuchungsbericht am Montag Folter von Flüchtlingen und Asylsuchenden vorgeworfen. Im von Australien betriebenen Flüchtlingslager im pazifischen Inselstaat Nauru seien Missbrauch und Selbstverletzungen an der Tagesordnung, heißt es in dem veröffentlichten Papier. Der menschenunwürdige Umgang mit den rund 400 auf Nauru eingesperrten Menschen erfülle auch nach internationalem Recht den Tatbestand der Folter.

Die australische Regierung steht wegen ihrer restriktiven Asylpolitik seit langem in der Kritik. Der Bericht setzt Canberra nun zusätzlich unter Druck. Die leitende Amnesty-Forscherin Anna Neistat befragte nach eigenen Angaben seit Juli mehr als hundert internierte Flüchtlinge sowie ehemalige und aktuelle Mitarbeiter des Flüchtlingslagers. Neistats Interviews »zeichnen ein Bild von zur absoluten Verzweiflung getriebenen Menschen«, heißt es in dem Bericht.

Die Internierten litten unter physischer Gewalt oder verletzten sich aus Verzweiflung oft selbst, berichtet Amnesty. Viele Gefangene seien erst auf Nauru psychisch erkrankt. Zudem sei die medizinische Versorgung unangemessen, und Kinder würden nicht ausreichend vor Missbrauch geschützt. Seit dem vergangenen Jahr dürfen sich die Lagerbewohner zwar frei auf der Insel bewegen, werden dort aber laut Amnesty wiederholt von Einheimischen attackiert.

Australiens Regierung will mit dem Lager außerhalb des eigenen Territoriums die Zuwanderung von Migranten regulieren und Flüchtlinge von gefährlichen Überseefahrten abschrecken. Auf See aufgegriffene Flüchtlinge werden deshalb nach Nauru gebracht. Sie haben keine Aussicht auf eine Aufenthaltserlaubnis für Australien - auch dann nicht, wenn sie als Flüchtlinge anerkannt werden.

Amnesty rügt in seinem Bericht ferner die Abschottung des Flüchtlingslagers auf Nauru. In den vergangenen Jahren habe nur eine Hand voll Journalisten und Anwälte Zugang zu dem Lager bekommen. Ein zweites australisches Flüchtlingslager auf der Insel Manus, die zu Papua-Neuguinea gehört, muss demnächst geschlossen werden. Mitte August hatte das Oberste Gericht von Papua-Neuguinea die Internierung von mehr als 800 Bootsflüchtlingen dort für unzulässig erklärt. Agenturen/nd

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