Schäuble: Integration ist ein Ruhmesblatt

Bundestag verabschiedete Gesetz über Bundeshilfen

  • Von Uwe Kalbe
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Deutschland habe die Herausforderungen durch Zuwanderung in »außergewöhnlich gutem Maße gemeistert«, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Donnerstag im Bundestag bei der Begründung eines Gesetzes über die Bundesbeteiligung an den Integrationskosten. Dies sei ein »Ruhmesblatt für die Bundesrepublik Deutschland«. Am Geld werde die Integration nicht scheitern, wiederholte Schäuble das Versprechen der Bundesregierung, das allerdings mehrfach in den letzten Monaten an einem seidenen Faden zu hängen schien. Bund und Länder hatten sich erst nach langwierigen, strittigen Verhandlungen auf eine Entlastung der Kommunen einigen können.

Dies hielt die Opposition Schäuble in der anschließenden Debatte durchaus auch vor. Gesine Lötzsch, Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages, verglich das monatelange Geze...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.