LINKE und Grüne wollen CETA stoppen

Ratifizierung in Europa wird bis zu fünf Jahre dauern

  • Von Elsa Koester und Josephine Schulz
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

In Deutschland wird das Ratifizierungsverfahren für das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada womöglich erst nach der Bundestagswahl 2017 stattfinden. Einen Fahrplan gibt es nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums noch nicht, da Berlin auf den endgültigen übersetzten Vertragstext wartet.

Die Bundesregierung geht momentan davon aus, dass CETA sowohl im Bundestag wie auch im Bundesrat ratifiziert werden muss. Besonders in der Länderkammer wird das möglicherweise eng. So berichtet die »Frankfurter Allgemeine Zeitung«, die Grünen-Vorsitzende Simone Peter habe eine Ablehnung ihrer Partei angekündigt. Allerdings müsse abgewartet werden, inwiefern die bisherigen Bedenken in der endgültigen Vertragsfassung berücksichtigt würden. »Ich gehe davon aus, dass das alles dazu führt, dass wir CETA ablehnen werden«, so Peter.

Tatsächlich könnten die Grünen und die LINKE das Abkommen durch ihr Abstimmungsverhalten an den L...


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