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HDP-Chefs Demirtas und Yüksekdag inhaftiert

Zwölf Abgeordnete der prokurdischen Linkspartei festgenommen / Steinmeier bestellt türkischen Diplomat ein / Proteste in der Türkei und Deutschland

  • Von Elsa Koester und Tom Strohschneider
  • Lesedauer: 11 Min.

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Update 17.40 Uhr: LINKE-Bundestagsabgeordnete wollen HDP-Chefs besuchen
Bei einer Demonstration gegen die Inhaftierung mehrerer HDP-Politiker in Berlin sagte der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, die Türkei sei jetzt in der Diktatur angekommen. Er kündigte an, dass die LINKEN-Abgeordneten Martina Renner und Jan van Aken in der kommenden Woche in die Türkei reisen, um die Chefs der linken prokurdischen HDP zu besuchen.

Update 16.50 Uhr: PKK: » Heute ist der Tag, sich zu erheben«
Die in der Türkei verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK hat nach der Festnahme von Abgeordneten der linkskurdischen HDP zum Widerstand gegen den autoritär agierenden Machthaber Recep Tayyip Erdogan aufgerufen. »Hier hören die Worte auf«, hieß es nach einer von der PKK-nahen Agentur Firat verbreiteten Mitteilung. »Heute ist der Tag, sich zu erheben gegen diejenigen, die die Existenz der Kurden auslöschen wollen.« Weiter hieß es: »Alle Kurden und alle demokratischen Kräfte sollten sich jetzt auflehnen und Widerstand leisten. Die Jugend, die Frauen und alle Kurden sollten der AKP-Regierung zeigen, dass der kurdische Wille nicht gebrochen werden kann. Heute ist der Tag für Widerstand.«

Update 16.40 Uhr: HDP bleibt kämpferisch
Nach ihrer Festnahme haben sich die Abgeordneten der linkskurdischen HDP in der Türkei in einem gemeinsamen Verteidigungstext kämpferisch gezeigt. »Ob wir nun im Parlament oder im Gefängnis sind, ihr werdet uns nicht davon abbringen, unsere Ideen zu verteidigen und für sie zu kämpfen«, hieß es in dem Schreiben, das am Freitag über türkische Medien verbreitet wurde. »Früher oder später wird unser Kampf für Demokratie siegen. Das verstaubte Regime in der Person von Erdogan wird zu einem Ende kommen.« Nur das Volk könne die Abgeordneten zur Rechenschaft ziehen, hieß es.

Update 15 Uhr: Haftbefehl gegen HDP-Vorsitzende erlassen
Die beiden Ko-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag, kommen in Untersuchungshaft. Ein Richter in Diyarbakir erließ Haftbefehl. Gleiches gilt für die HDP-Abgeordneten Gülser Yıldırım und Selma Irmak.

Update 14.45 Uhr: Kurdischer Dachverband: »Wir sind an dem Punkt, wo Worte aufhören«
»This is where words end«, schreibt der kurdische Dachverband KCK nach den Festnahmen der HDP-Politiker in einer Erklärung: »Das ist der Punkt, an dem Worte aufhören.« Die Organisation ruft darin alle Kurden und demokratischen Kräfte dazu auf, in ihren Städten Widerstand zu leisten. Die Festnahmen wertet die KCK als »Angriffe, die darauf abzielen, den Willen des Volkes zu brechen«. Die regierende AKP sei dabei, ein »autoritäres institutionelles System des Faschismus« aufzubauen. Dagegen müsse man nun kämpfen.

Update 14.25 Uhr: Kurdenführer in Nordirak fordern Freilassung der HDP-Abgeordneten
Die Führung der irakischen Kurden hat die Freilassung der in der Türkei festgenommenen pro-kurdischen HDP-Abgeordneten gefordert. Die Festnahmen dienten nicht der Stabilität und der politischen Koexistenz, erklärte die Präsidentschaft der kurdischen Autonomiegebiete im Norden Iraks am Freitag nach Angaben der Nachrichtenseite Rudaw. »Es ist zu befürchten, dass eine Aktion wie diese die Situation komplizierter machen und die Probleme verschlimmern könnte«, hieß es demnach weiter.

Update 13.50 Uhr: BDP-Chefin gewaltsam festgenommen – Übersicht über bisherige Festnahmen
Bei einem Protest gegen die Festnahme von Abgeordneten der pro-kurdischen HDP ist die kurdische DBP-Chefin Sebahat Tuncel vor dem Gericht in Diyarbakir gewaltsam festgenommen worden. Die Politikerin befinde sich im Krankenhaus, teilte DBP-Sprecher Merdan Berk mit. Über den Gesundheitszustand von Tuncel war zunächst nichts bekannt.

Nach der Festnahme von zwölf Abgeordneten der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei wurden bislang zwei vom Haftrichter freigesprochen, einer wurde zu Untersuchungshaft verurteilt, sieben weiteren steht ein Urteil noch bevor. So wurde gegen HDP-Fraktionschef Idris Baluken Untersuchungshaft verhängt. Für die beiden Parteichefs Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag hat die Staatsanwaltschaft Untersuchungshaft beantragt, es wurde noch nicht entschieden. Zwei der festgenommenen HDP-Abgeordneten, Ziya Pir, wurde von einem Haftrichter freigelassen, nachdem er von der Staatsanwaltschaft befragt wurde. Der Abgeordnete İmam Taşçıer aus Diyarbakir swie der Abgeordnete Sırrı Süreyya Önder aus Ankara wurde ebenfalls freigelassen. Beide stehen nun unter Ausreiseverbot.

Update 13.50 Uhr: Demonstrationen in Istanbul
Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu und lokale Reporter berichteten, auch in Istanbul habe es Demonstrationen gegeben. In den Istanbuler Stadtteilen Kadiköy und Esenyurt gerieten nach Angaben von Anadolu Demonstranten und Sicherheitskräften aneinander. Insgesamt seien sieben Menschen festgenommen worden. In Esenyurt habe die Polizei Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt. Auch im Stadtteil Tarlabasi setzte die Polizei Tränegas ein, wie auf Bildern lokaler Reporter zu sehen war. Auf Twitter kursiert ein Video, das einen Polizeichef zeigen soll, der die Beamten vor ihrem Einsatz dazu auffordert, von ihren Waffen gebrauch zu machen: »Schießt auf sie, wenn das notwendig ist«.

Update 13 Uhr: Türkisches Gericht erlässt Haftbefehl gegen HDP-Fraktionschef Baluken
Nach der Festnahme von zwölf Abgeordneten der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei hat ein Gericht Untersuchungshaft gegen Fraktionschef Idris Baluken verhängt. Ein Richter in der südosttürkischen Stadt Bingöl habe Haftbefehl erlassen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag. Baluken gehört zu zwölf HDP-Parlamentariern, die zuvor im Rahmen von Terrorermittlungen festgenommen wurden.

Für die beiden Parteichefs Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag hat die Staatsanwaltschaft Untersuchungshaft beantragt, wie Anadolu meldete. Die HDP warnte in einer Reaktion vor dem »Ende der Demokratie in der Türkei« und bat um internationale Unterstützung.

Update 12 Uhr: Yildirim verteidigt Festnahmen als »rechtskonforme Prozedur«
Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat die Festnahmen von Abgeordneten der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP als »rechtskonforme Prozedur« bezeichnet. Vielmehr missachteten die betroffenen Parlamentarier die »Hoheit des Rechts«, sagte Yildirim am Freitag vor Journalisten in Istanbul. Er warf den gewählten Parlamentariern vor, sie würden »den Terror fördern, den Terror ermutigen und den Terror logistisch unterstützen«. Die Abgeordneten seien in Gewahrsam genommen worden, weil sie zuvor Vorladungen der Staatsanwaltschaft ignoriert hätten. »Durch Wahlen sind sie gekommen und haben sich mit dem Terror vereinigt. Dafür müssen sie bezahlen.« Die islamisch-konservative AKP wirft der HDP Unterstützung der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor.

Update 11.30 Uhr: Proteste gegen Festnahmen in Ankara mit Tränengas angegriffen – sechs Festnahmen
In mehreren türkischen Städten protestiert die Bevölkerung gegen die Festnahmen der HDP-Abgeordneten. Dabei kommt es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Wie das kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad berichtet, griff die Polizei in Ankara Demonstranten mit Tränengas an. Sechs Demonstranten seien festgenommen worden, darunter der Vorsitzende der Gewerkschaft KESK, Lami Özgen.

Update 11.15 Uhr: Steinmeier bestellt türkischen Geschäftsträger ein
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bestellt den türkischen Geschäftsträger ein. Das Gespräch solle noch am Freitag stattfinden, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. »Die nächtlichen Festnahmen von Politikern und Abgeordneten der kurdischen Partei HDP sind aus Sicht des Außenministers eine weitere drastische Verschärfung der Lage«, hieß es zur Begründung. Ein Geschäftsträger steht unter dem Botschafter und agiert als dessen Stellvertreter.

Update 11.05 Uhr: Ko-Vorsitzende wehren sich vor Gericht unter Berufung auf Immunität
Die beiden Ko-Vorsitzenden der HDP Demirtas und Yüksekdag, stehen aktuell in Diyarbakir vor Gericht und lehnten es ab, auf die Fragen der Staatsanwaltschaft zu antworten. Dabei verwiesen sie auf ihre Immunität als Abgeordnete. »Wir weigern uns, von einem System gerichtet zu werden, das sich anschickt, knopflose Roben zu knöpfen, während das Ansehen der Gerechtigkeit mit Füßen getreten wird«, sagten sie in ihrer Stellungnahme vor Gericht. Ihre Aussagen können auf Twitter live verfolgt werden.

Update 11 Uhr: EU-Botschaftertreffen in Ankara einberufen
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat sich bestürzt über das Vorgehen der türkischen Justiz gegen Abgeordnete der Oppositionspartei HDP gezeigt. Sie sei »äußerst beunruhigt« angesichts der Festnahme des Parteichefs Selahattin Demirtas und anderer Parlamentarier, teilte die Italienerin am Freitag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Sie sei in Kontakt mit den Behörden und habe ein EU-Botschaftertreffen in Ankara einberufen.

Update 10.10 Uhr: Abgeordneter Pir nach Befragung durch Staatsanwaltschaft freigelassen
Einer der festgenommenen HDP-Abgeordneten, Ziya Pir, wurde von einem Haftrichter freigelassen, nachdem er von der Staatsanwaltschaft befragt wurde, wie Civaka Azad berichtet. Demnach habe die Staatsanwaltschaft seine Inhaftierung gefordert, der Haftrichter sei dem Antrag aber nicht gefolgt. Gegen Pir sei ein Ausreiseverbot verhängt worden.

Update 10 Uhr: DBP ruft zu Widerstand gegen türkische Regierung auf
Die Kovorsitzenden der »Demokratischen Partei der Regionen« (DBP/BDP) haben auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Diyarbakir zum Widerstand gegen die türkische Regierung aufgerufen. Es gäbe nach den Festnahmen nichts mehr zu sagen, sondern sei an der Zeit, »Straßenzug für Straßenzug gegen den Faschismus Widerstand zu leisten«, sagte die Kovorsitzende des prokurdischen Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK) Leyla Güven. Dies berichtete das kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad in seinem Newsticker.

Update 9.45 Uhr: HDP-Abgeordnete von Ankara nach Diyarbakir gebracht
Die in Ankara festgenommenen HDP-Abgeordneten Yüksekdağ, Yıldırım und Önder wurden mit einem Militärhubschrauber nach Diyarbakır gebracht, wie die kurdische Nachrichtenagentuer ANF berichtet. Dort wurden sie zu einem Gericht gebracht.

Update 9 Uhr: HDP beklagt »politische Lynchjustiz«
Die linkskurdische HDP hat mit Empörung auf das Vorgehen gegen ihre Abgeordneten und Vorsitzenden reagiert. Es handele sich um »politische Lynchjustiz«, sagte Sprecher Ayhan Bilgen am Freitag in einer über den Dienst Periscope live übertragenen Stellungnahme in Ankara. Bilgen rief die HDP-Anhänger zudem zu Solidarität und Protesten auf. Eine Pressekonferenz in der HDP-Parteizentrale in Ankara verhinderte die Polizei. Diese lasse Journalisten auch mit dem Presseausweis der Regierung nicht durch die Absperrungen an der Zentrale, berichteten mehrere Reporter vor Ort. Bei nächtlichen Razzien hatte die Polizei wenige Stunden zuvor elf HDP-Abgeordnete festgenommen, darunter die Parteichefs Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag.

Die Abgeordnete Feleknas Uca sagte gegenüber »nd«, sie wisse von den Haftbefehlen gegen sie bisher nur aus der türkischen Presse. »Es sieht nicht gut aus. Uns ist klar, dass es nicht bei den bisherigen Festnahmen bleiben wird. Wir werden hier von Polizisten überall hin begleitet, sogar auf die Toilette. Vermutlich nehmen Sie uns heute noch mit«, so Uca. »Es ist ein ziviler Putsch im Gang. Erdogan geht gegen alle Kurden vor, er will die kurdische Identität zerstören.« An die Die Bundesregierung gerichtet Forderte Uca, diese müsse »endlich anfangen, Druck auf die türkische Regierung ausüben. Sonst werden wir alle festgenommen.«

Türkei: Erdogan schlägt gegen die linkskurdische HDP los

Berlin. In einer Serie nächtlicher Razzien hat die türkische Polizei die Chefs der prokurdischen Oppositionspartei HDP festgenommen. Unter den Festgenommenen seien die beiden Ko-Parteivorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag sowie mehrere Parlamentsabgeordnete der HDP. Mit den Festnahmen weiteten die türkischen Behörden ihr repressives Vorgehen gegen Kritiker des autoritären Machthabers Recep Tayyip Erdogan massiv aus. Laut der Staatsanwaltschaft sollen sich Haftbefehle gegen alle 59 HDP-Abgeordneten richten.

Am Freitagmorgen reagierten Politiker auch in Deutschland entsetzt. Berichten zufolge hatte es kurz nach Mitternacht zeitlich abgestimmte Polizeirazzien mit Festnahmen von HDP-Politikern in mehreren türkischen Städten gegeben. Die Parteizentrale in Ankara werde durchsucht. Ko-Parteichef Demirtas wurde den Angaben zufolge aus seinem Haus in Diyarbakir im Südosten der Türkei abgeführt. Kurz vor seiner Festnahme hatte er eine Erklärung über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitet: »Vor der Tür meines Hauses in Diyarbakir stehen Polizisten mit der Anweisung zur Vollstreckung eines Haftbefehls.« In der vergangenen Woche hatte ein türkisches Gericht die Ko-Parteichefin Yüksekdag bereits mit einem Ausreiseverbot belegt. Sie wurde nun den Berichten zufolge in Ankara festgenommen. Für beide Parteichefs war es die erste Festnahme.

Der Sender NTV berichtete unter Berufung auf das Innenministerium, neben den beiden Parteichefs seien neun andere HDP-Abgeordnete festgenommen worden. Unter ihnen seien Fraktionschef Idris Baluken und der prominente Parlamentarier Sirri Sürreya Önder. Die HDP ist mit 59 Sitzen die drittgrößte Partei im Parlament und die größte politische Vertretung der Kurden.

Die Festnahmen wurden nur möglich, weil das türkische Parlament die Immunität von Parlamentariern gegen Strafverfolgung aufgehoben hatte. Dies war eine der international als repressiv kritisierten Maßnahmen, mit denen die Führung um Erdogan auf den gescheiterten Militärputsch im Juli reagierte. Zuletzt waren die Behörden auch massiv gegen kritische Medien vorgegangen, etwa gegen die Zeitung »Cumhuriyet«.

Gegen Demirtas, Yüksekdag und andere HDP-Politiker liefen bereits seit längerem mehrere Ermittlungsverfahren, in denen es um »Terrorpropaganda« und »Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation« geht. Die türkische Regierung wirft der linkskurdischen HDP vor, der politische Arm der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK zu sein, was die Partei zurückweist.

Der Sprecher der kurdischen Partei DBP, dem kommunalen Ableger der HDP, teilte mit, neben Demirtas und Yüksekdag seien sieben weitere HDP-Abgeordnete festgenommen worden. Die HDP verbreitete über den Dienst Periscope zudem ein Video, dass eine Polizeirazzia in der HDP-Zentrale in Diyarbakir zeigen soll.

In der Nacht zum Freitag ist es in mehreren deutschen Städten zu spontanen Protestkundgebungen von Kurden gekommen. Anlass war die Festnahme von Parlamentsabgeordneten der Kurdenpartei HDP in der Türkei. Im Zuge von Terrorermittlungen wurde unter anderem die Doppelspitze der Partei festgenommen. In Köln kamen nach Polizeiangaben etwa 150 bis 200 Personen zusammen, in Hannover sowie Berlin 150 und in Hamburg und Essen waren es rund 100. Auch in Münster (70), Dortmund (60), Bremen und Bielefeld (jeweils 50) versammelten sich Demonstranten. Zwar seien viele Kurden aufgebracht gewesen, die Proteste verliefen aber friedlich, teilte die Polizei mit. Agenturen/nd

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