Türkei: HDP kündigt Parlamentsboykott an

Zweitgrößte Oppositionspartei des Landes will sich vorerst nicht mehr am Gesetzgebungsverfahren beteiligen

Istanbul. Aus Protest gegen die Verhaftung ihrer Vorsitzenden und zahlreicher weiterer Abgeordneter hat die linkskurdische HDP einen weitgehenden Boykott des Parlaments der Türkei beschlossen. Die zweitgrößte Oppositionspartei in der Nationalversammlung in Ankara teilte am Sonntag mit, sie ziehe sich zunächst aus allen Gesetzgebungsverfahren zurück. Über das weitere Vorgehen werde sie mit ihren Anhängern beraten.

Der HDP-Abgeordnete Ziya Pir sagte der Deutschen Presse-Agentur, eine denkbare Option sei die Aufgabe der 59 Mandate der Partei im Parlament. Vorerst werde die Fraktion sich aber weiter treffen. Die HDP nannte die Verhaftungen den »umfassendsten und schwärzesten Angriff in der Geschichte unserer demokratischen Politik«.

Der deutsch-türkische Abgeordnete Pir sagte zu dem weitgehenden Rückzug aus dem Parlament: »Wir werden nicht am Plenum und nicht an den Ausschüssen teilnehmen.« Die HDP-Fraktionssitzungen im Parlament...

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