Ganz rational aus Fehlern lernen

Michael Leutert im Interview über die ablehnende Haltung seiner Linksfraktion gegenüber dem Verteidigungsetat

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Am Donnerstag findet eine Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss statt. Was wird da bereinigt?
Da versuchen einige Leute, sehr viel zu bereinigen. All das, was bisher in den Haushaltsverhandlungen nicht berücksichtigt wurde, kann am Donnerstag noch in den Haushalt reingeschrieben werden.

Wenn die Bundeswehr also mehr Panzer, mehr Cybergerät braucht, könnte die Forderung jetzt noch in den Haushalt 2017 gelangen?
Ja, das ist die letzte Chance. Davon bemerkt die Öffentlichkeit dann wenig. Immerhin ist eine Sache schon in den Medien aufgetaucht. Es geht um die Nachbestellung von fünf Marineschiffen. Das haben ja die Haushaltsexperten der SPD und der CDU Kahrs und Rehberg eingefädelt.

Was meinen Sie mit »eingefädelt«?
Auffällig ist, dass die Werften und der Stützpunkt für die Schiffe in den Wahlkreisen Kahrs und Rehberg liegen. In knapp einem Jahr wird der neue Bundestags gewählt. Es ist schon schwer, da keinen Zusammenhang ...



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