Konservative scheitern gegen Hollande

Paris. Die konservative Opposition in Frankreich ist mit einem Versuch gescheitert, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschef François Hollande wegen Geheimnisverrats einzuleiten. Das Präsidium der Nationalversammlung lehnte einen entsprechenden Antrag am Mittwoch wie erwartet ab. Konservative Abgeordnete werfen dem Sozialisten vor, in Gesprächen mit Journalisten Geheimnisse zur nationalen Verteidigung offengelegt zu haben. In dem im Oktober erschienenen Buch »Un président ne devrait pas dire ça« (Ein Präsident sollte das nicht sagen) zitieren zwei Journalisten der Tageszeitung »Le Monde« Hollande unter anderem mit der Aussage, er habe gezielte Tötungen von Dschihadisten im Ausland genehmigt. Bekannt wurden auch drei Jahre alte Pläne für Luftangriffe gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad, die aber letztlich nicht verwirklicht wurden. Wegen der Veröffentlichung eines vertraulichen Dokumentes zu den geplanten Luftangriffen hat die Pariser Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet. AFP/nd

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