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EU-Parlament verlangt Eiszeit

Beitrittsgespräche mit der Türkei sollten ausgesetzt werden

Straßburg. Mit breiter Mehrheit hat das Europaparlament am Donnerstag in Straßburg ein vorübergehendes Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gefordert. Von 623 Parlamentariern stimmten 479 für die Resolution und 37 dagegen. Die EU-Abgeordneten verlangten von der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten, nicht weiter mit Ankara über offene Verhandlungskapitel zu sprechen und keine neuen zu eröffnen. Sie reagierten damit auf die Verhaftungswelle in der Türkei nach dem Putschversuch Mitte Juli. Rechtlich bindend ist die Aufforderung allerdings nicht.

Die türkische Führung konnten die Abgeordneten damit nicht beeindrucken. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte bereits am Mittwoch den Beschluss für wertlos erklärt. Ministerpräsident Binali Yildirim bekräftigte dies am Donnerstag. »Die Beziehungen mit der Europäischen Union sind ohnehin nicht so eng«, sagte er in Ankara. Der türkische EU-Minister Ömer Celik nannte die Entscheidung »kurzsichtig«. dpa/nd

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