Martin Trauth, Brüssel 17.12.2016 / Politik

EU-Gipfel setzt auf Aufrüstung

Kommissionschef Juncker beklagt Ineffizienz europäischer Rüstungsausgaben

Angesichts wachsender Bedrohungen weltweit und Forderungen der USA nach stärkerem militärischem Engagement hat der EU-Gipfel die Mitgliedstaaten zur Stärkung ihrer Verteidigung aufgerufen. Die Europäer müssten »ausreichende zusätzliche Ressourcen« zur Verfügung stellen, hieß es in der Gipfelerklärung in der Nacht zum Freitag. Bundeskanzlerin Merkel wies zurück, dass dies eine direkte Reaktion auf Forderungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump nach höheren Verteidigungsausgaben sei. Mehr Verantwortung für die Sicherheit sei laut Erklärung notwendig, »um die Sicherheit und Verteidigung Europas in einem komplizierten geopolitischen Umfeld zu stärken und die Bürgerinnen und Bürger besser zu schützen«.

Für die 22 EU-Mitglieder, die auch der NATO angehören, wird in der Gipfelerklärung auf das Bündnisziel zu Verteidigungsausgaben verwiesen. Es liegt bei zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP).

Die USA liegen bei 3,5 Prozent der Wir...

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