Grüne bevorzugen Steinmeier

Vor der Wahl zum Bundespräsidenten überwiegen die Sympathieäußerungen für den Außenminister

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Der von der LINKEN nominierte Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Christoph Butterwegge, ist bei der Wahl am 12. Februar chancenlos. Doch bis dahin will er die öffentliche Aufmerksamkeit nutzen, um auf soziale Missstände hinzuweisen und Forderungen nach einer anderen Umverteilungspolitik zu stellen. Vieles von dem, was der emeritierte Politikprofessor aus Köln nun verbreitet, ist, wenn auch in abgeschwächter Form, Beschlusslage der Grünen oder es wird in der Partei diskutiert. Das betrifft etwa die Wiederbelebung der Vermögensteuer, die Erhöhung des Einkommen-Spitzensteuersatzes und einen menschenwürdigen Umgang mit Hartz-IV-Empfängern. Die Grünen hatten vor wenigen Wochen bei ihrem Bundesparteitag in Münster beschlossen, dass die Sanktionen für die betroffenen Personen abgeschafft werden sollten.

Trotzdem wollen die Bundespolitiker der Grünen statt Butterwegge offenbar mehrheitlich den Kandidaten von Union und SPD, Außenm...


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