Beschluss zu Kreisen im November

Zum Start ins Politikjahr 2017 räumt Linksfraktionschef Christoffers Fehler ein

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Brandenburg ist in Terminfragen Kummer gewöhnt, wie sich bei dem noch immer ausstehenden Datum der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER in Schönefeld zeigt. Nun ist Rot-Rot offenbar auch bereit, die Beschlussfassung über die geplante Kreisgebietsreform zu verschieben. Wie Linksfraktionschef Ralf Christoffers am Donnerstag in Potsdam erklärte, rechne er damit, dass erst im November 2017 im Landtag sowohl über die Kreisstruktur als auch über die Funktionalreform abgestimmt wird.

Ursprünglich sollten die Entscheidungen schon vor der Sommerpause des Parlaments fallen. Christoffers begründete die Verzögerung mit der Bitte der kommunalen Ebene, die Frist zur Stellungnahme um vier Wochen zu verlängern. Damit rücke alles zeitlich nach hinten.

Nun soll also vor der Sommerpause die erste Lesung über die Gesetzentwürfe stattfinden und später dann die abschließende zweite Lesung. Die angekündigte Absicht von CDU-Fraktionschef Ingo Senftlebe...


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