Rückzug ohne Wirkung

Mit der Parlamentsbesetzung beginnt in Polen ein schwieriges Jahr

  • Von Wojciech Osinski, Warschau
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Das Jahr 2017 begann für das polnische Parlament mit einer Krise und für die rechtskonservative Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit einer Schlappe. Nach rund drei Wochen verabschiedete sie sich am 10. Januar von ihren Plänen, Journalisten den Zugang zum Warschauer Parlament zu beschränken. »Wir werden die bisher geltenden Arbeitsbedingungen für Journalisten nicht ändern«, kündigte Senats-Marschall Stanislaw Karczewski an. »Wir machen einen Schritt zurück«, sagte der Politiker der mit absoluter Mehrheit regierenden PiS.

Verhandlungen mit der Opposition, aber ohne die Bürgerplattform (PO), über das Ende der seit Dezember laufenden Besetzung scheiterten jedoch am Vorabend der ersten Sitzung des Sejm nach der Winterpause am 11. Januar. Abgeordnete wollen nicht weichen. Sie verbrachten in dem verlassenen und abgedunkelten Parlamentsgebäude die Weihnachtstage, sangen und inspizierten die Regierungsbänke sowie Unterlag...

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