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EU will Zaun an Litauens Grenze nicht finanzieren

Brüssel. Die EU-Kommission will den von Litauen geplanten Zaun an der Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad nicht direkt finanzieren. »Wir finanzieren den Bau von Zäunen als solche nicht«, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Dienstag. Die Hilfe der EU für Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen des Schengenraums ziele auf das Grenzmanagement. Dazu gehörten Überwachungsmaßnahmen »und die dafür nötige Ausrüstung«. Als Beispiele nannte die Sprecherin »Wärmebildkameras und Sensor-Alarmsysteme«. Die Finanzierung von Zäunen oder anderen Barrieren erfolge aber definitiv nicht. Litauen hat angekündigt, bis Jahresende einen zwei Meter hohen und 130 Kilometer langen Zaun zu der russischen Exklave zu errichten. Innenminister Eimutis Misiunas begründete dies mit der Bekämpfung von Schmuggel und mit dem Ziel einer »Verstärkung der Außengrenze der Europäischen Union«. Nach den litauischen Angaben sollte die EU mit rund 25 Millionen Euro den Großteil der Kosten übernehmen. AFP/nd

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