Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Rad-Initiative: Ziele trotz Gutachtens machbar

Die Initiative für mehr und bessere Radwege hält trotz eines teils negativen Gutachtens an ihrem Radgesetz fest. Das von der Verkehrsverwaltung veröffentlichte Rechtsgutachten beanstande nur einen Bruchteil der Forderungen, der Löwenanteil sei unkompliziert machbar, erklärte die Initiative »Volksentscheid Fahrrad« am Freitag. Auch die beanstandeten Teile könnten über einen - für die Stadt teureren - Umweg weiter umgesetzt werden. Die Einrichtung der geforderten Fahrradstraßen, Radschnellwege und sicheren Kreuzungen kann das Land dem Gutachten zufolge nicht über ein Gesetz vorschreiben. So etwas müsse immer im Einzelfall geprüft werden, erläuterte Initiativen-Sprecher Heinrich Strößenreuther. Bauliche Maßnahmen wie Poller seien aber erlaubt. Die abschließende Zulässigkeitsprüfung des Gesetzes durch den Senat steht noch aus. dpa/nd

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln