Identitäre zwischen Müsli und Erdbeerkuchen

Gemeinsames Zentrum von Bund und Ländern fahndet nach rechter Hetze im Netz

Sie haben die Wahl. Im Wahllokal und bei ihrer Lieblingszeitung. Damit das so bleibt: Linken Journalismus bitte bezahlen!
Kampf ohne Machtbekenntnis

Was soll das hier?

Linker Journalismus – das ist der Luxus, zur Bundestagswahl nicht nur die überall gleichen Agenturmeldungen zu lesen, sondern das Koalitionsgerangel aus einer linken Perspektive kritisch zu beobachten und zu beurteilen. Wir zahlen Reportern einen korrekten Lohn, recherchieren aufwendig für profunde Hintergründe, sprechen mit unabhängigen Experten. Das alles kostet Geld. Wenn Ihre persönliche Lage es zulässt, freuen wir uns deshalb, wenn Sie die Lektüre dieses Textes mit einem frei gewählten Obolus honorieren – oder unser Blatt gleich gedruckt oder online abonnieren!

  • Wählen Sie ein Abo:

    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

    Ich habe bezahlt.

  • Ich beteilige mich mit einer regelmäßigen Zahlung

    Wir freuen uns sehr, dass Sie zu dem Entschluss gekommen sind: Qualitätsjournalismus zur Stärkung einer Gegenöffentlichkeit von links ist mir etwas wert!

    Mit ihrem solidarischen Beitrag unterstützen Sie linken unabhängigen Qualitätsjournalismus. Und: Sie unterstützen die Menschen, die sich selbst ein Abo nicht leisten können. Wir sind der Ansicht, dass Journalismus für möglichst alle zugänglich sein soll – deshalb bieten wir einen großen Teil unserer Artikel gratis zum Lesen und teilen im Netz an. Aber nur Dank der Abonnements und Zahlungen vieler Leserinnen und Leser können wir jeden Tag eine Zeitung produzieren: Gedruckt, als Onlineausgabe und als App.

    Turnus

    Minimum 5 Euro/Monat

    Meine Bankdaten

    Persönliche Angaben

    *Pflichtfelder
     
     
  • Ich bin schon Abonnent
    Login

    Passwort vergessen?

  • Jetzt nicht ...

Soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter sind beliebte Kanäle, um Nachrichten und eigene Ansichten zu verbreiten. Zunehmend werden so aber auch Fake News, also verfälschte oder gänzlich erdachte Nachrichten, verbreitet. Zudem nutzen viele Rechtsradikale die überwiegend US-amerikanischen Dienste, um die eigene Hetze zu verbreiten. Eine Art Seismograph für diese Entwicklung ist die Online-Beschwerdestelle des gemeinsamen Kompetenzzentrums von Bund und Ländern für den Jugendschutz im Internet. Das Zentrum firmiert unter seiner Webadresse als jugendschutz.net und nimmt dort Bürgerhinweise zu jugendgefährdenden, rassistischen sowie volksverhetzenden Inhalten im Netz auf. In den vergangenen zwei Jahren habe sich die Zahl der Hinweise über die Beschwerdestelle verdoppelt, erklärte der Vize-Chef von jugendschutz.net, Stefan Glaser, am Dienstag in Berlin. Zählte man 2014 noch 908 Tipps, seien es 2016 fast 1800 gewesen, unterstrich Glaser bei der Vorstellung der Jahresbilanz von jugendschutz.net.

Zwar galt nicht jeder Hinweis einem rechten Hetzer. Doch von den 1678 Verstößen gegen den Jugendschutz, die das Zentrum in sozialen Netzwerken registrierte, erkannte man bei mehr als der Hälfte volksverhetzende Inhalte. In einem weiteren Viertel der Fälle habe man strafbare rechtsextreme Symbole erkannt. 94 Prozent betrafen Facebook, Youtube und Twitter. In über 80 Prozent der Fälle sei es gelungen, über eine Kontaktaufnahme zum Anbieter die Inhalte zu entfernen oder für den Zugriff aus Deutschland sperren zu lassen. Rund drei Prozent der Inhalte waren so brisant, dass man sie gleich den Strafverfolgern oder der Medienaufsicht weitergeleitet habe, so Glaser.

Insgesamt prüfte jugendschutz.net im vergangenen Jahr fast 53 000 rechtsextreme Web-Angebote, darunter Videos, Kommentare, Profile und Webseiten. Nicht immer seien Inhalte eindeutig strafbar. So würden viele Akteure mittlerweile darauf achten, keine Rechtsverletzungen zu begehen, also auf subtile Propaganda ausweichen, so Glaser. Die sogenannte Identitäre Bewegung verpacke ihre Propaganda in Hip-Hop-Songs. »Oder es tauchen bei Facebook Naziparolen zwischen Fotos von Erdbeerkuchen und Müsli auf«, unterstrich Glaser.

Doch wie kontaktiert jugendschutz.net beispielsweise Facebook? Der US-amerikanische Konzern ist bekannt für seine Intransparenz und Nicht-Erreichbarkeit. Selbst für Journalisten ist es schwer, an Informationen zu kommen. Eine telefonisch erreichbare Pressestelle unterhält der Konzern in Deutschland nicht, obwohl hier 29 Millionen Menschen bei Facebook aktiv sind. Eine entsprechende nd-Anfrage bei Facebook - natürlich nur unter einer Mailadresse erreichbar - blieb bis Redaktionsschluss unbeantwortet.

Normale Nutzer können vermeintlich illegale Inhalte mit Hilfe eines Buttons melden. Für die Bearbeitung dieser Meldungen hat Facebook die Bertelsmann-Tochter Arvato angeheuert. Recherchen der »Süddeutschen Zeitung« hatten im Dezember 2016 ergeben, dass die illegalen Inhalte »von kaum ausgebildeten und teilweise traumatisierten Mitarbeitern« geprüft würden. Die Zeitung zitierte den Würzburger Anwalt Chan-jo Jun: »Die Mitarbeiter dürfen illegale Inhalte nicht löschen, wenn sie von Facebook erwünscht sind. Das gilt zum Beispiel für Gewaltdarstellungen, Hetze außerhalb geschützter Gruppen und Verleumdungen.«

Denn Inhalte werden nur gelöscht, wenn sie gegen die eigenen Community-Standards verstoßen. Deutsche Gesetze sind den Kaliforniern dabei egal. Wen also kontaktiert jugendschutz.net und auf welcher Grundlage prüft man - auf Basis deutscher Gesetze oder der Facebook-Standards?

Murat Özkilic, Leiter der Stabsstelle Kommunikation von jugendschutz.net, betonte gegenüber »nd«, man wende sich an den »support von Facebook« und prüfe »auf Grundlage deutscher Jugendschutzregelungen«. Nur gelten diese eben nicht im Facebook-Universum.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

jetzt abonnieren!

Wie? Noch kein Abo?

Na, dann aber hopp!

Einfach mal ausprobieren: 14 Tage digital, auf Papier, als App oder was weiß ich!

Jetzt kostenlos testen