Von Aert van Riel

Verteidigung als Vorwand

Aert van Riel über die Aufrüstungspläne der NATO

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Vertreter der NATO wollen den Anschein erwecken, als seien die Verteidigungsausgaben der meisten Mitgliedstaaten lediglich Peanuts. Die USA drängen auf höhere Investitionen ihrer Partner. Das Bundesverteidigungsministerium will dem gerne nachkommen, um künftig unabhängiger agieren zu können. Das Ziel der NATO-Staaten, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das Militär auszugeben, wirkt auf den ersten Blick nicht sonderlich ehrgeizig. In Wirklichkeit handelt es sich dabei jedoch um Hunderte Milliarden Euro. Russland und China, die für westliche Staaten als globale Konkurrenten gelten, liegen trotz immenser Aufstockungen weit hinter dem nordatlantischen Militärbündnis zurück.

Entscheidend ist die Frage, aus welchem Grund neues Kriegsgerät angeschafft werden soll. Aus dem Bundesverteidigungsministerium hieß es, dass man sich neben Kriseneinsätzen wieder stärker mit der »Landes- und Bündnisverteidigung« auseinandersetzen müsse. Damit ist die Ostflanke in Europa gemeint. Potenzieller Aggressor soll Russland sein, obwohl der Kreml bisher keinerlei Anstalten gemacht hat, einen wahnwitzigen Konflikt direkt mit einem NATO-Staat zu suchen.

Die Truppenverlegungen ins Baltikum dienen Staaten wie Deutschland vielmehr dazu, die dortigen Bündnispartner eng an sich zu binden. Ernster dürfte es in den wirklichen Krisenregionen werden, in denen die Bundeswehr agiert. Zu Frieden und Entspannung hat deren Präsenz noch nirgendwo beigetragen.

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