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GEW-Vorsitzender drängt auf Schulneubau

80 neue Schulen werden bis 2030 benötigt

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert mehr Tempo bei Planung und Bau neuer Schulen in Berlin. »Schulneubau wird eines der wichtigsten bildungspolitischen Themen für den rot-rot-grünen Senat«, sagte der GEW-Landesvorsitzende Tom Erdmann am Samstag anlässlich einer Fachtagung seiner Gewerkschaft. Jahrelang sei diese Aufgabe verschleppt worden, Tausende Schulplätze fehlten. Nun stehe Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) in der Pflicht: »Frau Scheeres’ Bilanz wird in vier Jahren auch daran gemessen, wie erfolgreich der Schulneubau gewesen sein wird.«

Nach Einschätzung der GEW braucht Berlin 80 neue Schulen bis 2030. Scheeres sowie Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linkspartei) planen zunächst 40 Neubauten in den kommenden Jahren. Erklärtes Ziel ist es, Planungs- und Bauzeit durch beschleunigte Verfahren auf etwa fünf Jahre zu halbieren. Bei den meisten Vorhaben - konkret 30 - soll es sich um neuartige Schulen handeln, in denen Lern-, Aufenthalts- und Lehrerbereiche offen gestaltet sind und fließend ineinander übergehen.

Das Konzept hat eine aus 70 Experten bestehende »Facharbeitsgruppe Schulraumqualität« erarbeitet, deren Bericht jüngst von Scheeres und Lompscher vorgestellt wurde. Erdmann, der dem Gremium angehörte, sieht in dem Bericht eine gute Grundlage, aber auch Defizite. Die GEW hätte sich etwa beim Thema Arbeitsplätze präzisere und weitergehende Vorgaben gewünscht, sagte er. »So sollten die neuen Schulen für jede Lehrkraft einen Arbeitsplatz und auch Pausen- und Ruheräume für die Beschäftigten vorhalten.« Auch die Frage, wie Ganztagsschule zukünftig zu gestalten ist, werde mit dem Bericht nicht beantwortet. Nichtsdestotrotz komme es nun auf die Umsetzung der Empfehlungen an. »Schnell müssen verbindliche Vorgaben gemacht und die Genehmigungsverfahren neu geregelt werden. Auch die Finanzierung muss sichergestellt werden«, forderte Erdmann.

Scheeres verwies darauf, dass der Senat gemeinsam mit den Bezirken bereits 30 Grundstücke für die neuen Schulen ins Auge gefasst habe. Diese würden nun von der Stadtentwicklungsverwaltung geprüft, ob sie tatsächlich geeignet seien. Zudem liefen Vorbereitungen für die geplante Schulbaugesellschaft sowie die angedachte Konzentration größerer Sanierungsvorhaben auf Landesebene. Bisher sind für Schulsanierung die Bezirke zuständig. »Wichtig ist uns auch, dass die geplanten zehn Schnellbauten auf den Weg kommen«, sagte Scheeres. Um Bau und Planung zu beschleunigen, sei unter anderem ein vereinfachtes parlamentarisches Verfahren geplant. dpa/nd

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