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Grüne: An Abschiebung nach Afghanistan ist nicht zu denken

Parteichef Özdemir: Bund muss zügig die Lageeinschätzung der Realität anpassen

Berlin. Angesichts von Anschlägen, Kämpfen und Entführungen in Afghanistan machen die Grünen Druck auf Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD), um Abschiebungen in das Land zu stoppen. Gabriel müsse »zügig die Lageeinschätzung für Afghanistan der Realität anpassen«, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir der »Bild am Sonntag«. »Es ist doch eindeutig: Afghanistan ist nicht sicher und es darf keine Abschiebungen in unsichere Länder geben.«

Aus Sicht der Grünen muss die Bundesregierung ihre Entscheidung zurücknehmen, abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan in ihr Heimatland zurückzuschicken. »Die Sicherheitseinschätzung des Bundes ist ausgesprochen politisch motiviert und hat mit der Sicherheitslage in Afghanistan nichts zu tun«, sagte der Grünen-Außenpolitikexperte Omid Nouripour dem Deutschlandfunk.

Nouripour sieht darin »Panik« vor einem weiteren Erstarken der rechtspopulistischen AfD. »Und deshalb verdrehen sie die Sicherheitslage r...


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