Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Konsultation für die Demokratie

  • Von Werner Birnstiel
  • Lesedauer: 2 Min.

Chinas Nationaler Volkskongress (NVK) tagt alljährlich im März in Peking und versteht sich als höchstes Organ einer »Konsultations-Demokratie«, die geführt wird von der Kommunistischen Partei Chinas. Von den insgesamt 2987 Abgeordneten sind 2157 Mitglieder der KP Chinas, 830 vertreten die acht Blockparteien. Die 35 Delegationen zum NVK kommen aus 23 Provinzen, fünf Autonomen Gebieten, den vier Städten Peking, Tianjin, Schanghai, Chongqing, den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie von der Volksbefreiungsarmee.

Erstmalig tauchte der Begriff »Konsultations-Demokratie« 2013 auf. Xi Jinping, für fünf Jahre gewählter Staatspräsident, hatte ihn in seinem Buch »China regieren«, das im Juni 2014 erschien, verwendet. Dabei handelte es sich um eine komplexe Darstellung, wie das Gesellschaftssystem nach dem 18. Parteitag der KP Chinas vom November 2012 weiterentwickelt werden soll.

Tatsächlich hat der Volkskongress politisch-symbolischen Wert, aber auch eine wegweisende praktische Bedeutung für die Fortsetzung der Reformen. Den Tagungen gehen jeweils Sitzungen der »Politischen Konsultativkonferenz« voraus, die als Beratergremium auf allen Ebenen Fragen aufgreifen soll, die von lokalen Regierungen oder Parteifunktionären zu wenig beachtet oder absichtlich unter den Tisch fallen gelassen werden.

Die Parlamentsarbeit zwischen den Jahrestagungen wird vor allem über den Ständigen Ausschuss des Volkskongresses erledigt. Seine Aufgaben sind die Formulierung oder Auslegung von Gesetzen, die Überwachung der Arbeit des Staatsrates, der Zentralen Militärkommission, des Obersten Gerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft. All das vollzieht sich in Konsultation mit den Organen der KP Chinas.

Der Vorsitzende des NVK, Zhang Dejiang, gehört zugleich dem Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK der KP Chinas an.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln