Von Hans-Gerd Öfinger

Darmstadt bleibt in grüner Hand

Absolute Mehrheit für den amtierenden Oberbürgermeister Jochen Partsch im ersten Wahlgang

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Jochen Partsch staunt über das Wahlergebnis.

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt am vergangenen Sonntag konnte sich der Amtsinhaber Jochen Partsch (Grüne) gleich im ersten Wahlgang behaupten. Partsch kam nach Auszählung aller abgegebenen Stimmen auf einen Anteil von 50,4 Prozent und setzte sich damit klar gegen acht weitere Mitbewerber durch. Damit bleibt die Verwaltungsspitze in Hessens viertgrößter Stadt weiterhin in grüner Hand. Die Wahlbeteiligung lag bei 43,9 Prozent.

Partsch kam in diesem Urnengang zugute, dass die örtliche CDU als Juniorpartner in der grün-schwarzen Rathauskoalition keinen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt und zur Wahl des Grünen-Politikers aufgerufen hatte. Dem ist offenbar ein großer Teil der loyalen CDU-Anhänger gefolgt. Beobachter beschreiben die Zusammenarbeit beider Parteien im Rathaus als eng und relativ reibungslos. Diese vor zehn Jahren in Hessen noch schwer vorstellbare Konstellation diente auch als Referenzprojekt für die Anfang 2014 begründete schwarz-grüne Koalition im Land.

Vor seiner erstmaligen Wahl zum Stadtoberhaupt 2011 war Partsch Darmstädter Sozialdezernent. Er konnte damals den sozialdemokratischen Amtsinhaber Walter Hoffmann mit knapp 70 Prozent vom OB-Sessel verdrängen. Damit ging die jahrzehntelange Vorherrschaft der SPD in der Darmstädter Kommunalpolitik zu Ende. Bei der Kommunalwahl im März 2016 hatte die SPD in ihrer einstigen Hochburg schlappe 17,2 Prozent errungen, während die CDU auf 18,2 Prozent kam. Über zehn Prozentpunkte mehr errangen damals die Grünen, die auf 29,7 Prozent kamen.

Dass die Darmstädter SPD sich nach ihrem anhaltenden Tief nach wie vor nicht regeneriert hat, zeigt das Abschneiden ihres OB-Kandidaten Michael Siebel. Der langjährige Landtagsabgeordnete, der als linker Sozialdemokrat gilt, errang als Zweitplatzierter beim Urnengang ganze 16,7 Prozent. Seine Hoffnung, Partsch wenigstens in die Stichwahl zu zwingen, ging nicht auf. Auch ein Auftritt von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in der Darmstädter Innenstadt zur Unterstützung von Siebel wenige Tage vor der Wahl brachte offensichtlich keinen Aufwind.

Mit dem Einzelbewerber Achim Pfeffer war am Sonntag ein weiteres SPD-Mitglied auf eigene Faust angetreten. Ihn erwartet nun ein Parteiausschlussverfahren. Derweil tröstet sich die hessische SPD damit, dass ihr Bewerber vor zwei Wochen die Kasseler OB-Wahl glatt gewann und sie die OB-Posten in vier von fünf kreisfreien Städten des Landes stellt.

Einen Überraschungserfolg errang mit 12,4 Prozent die drittplatzierte Kandidatin Kerstin Lau. Sie repräsentiert die Rathausfraktion von »Uffbasse« (Hessisch für »Aufpassen« - Abkürzung für Unabhängige Fraktion freier Bürger aufrecht spontan subkulturell eigenwillig). Das lokale Wählerbündnis hat Wurzeln in der linksalternativen und Punk-Szene der 1990er Jahre und konnte seinen Anteil bei Kommunalwahlen über die Jahre stetig auf zuletzt 7,7 Prozent steigern. Lau wollte nach eigenen Angaben unter Beweis stellen, »dass man mit einem Wahlkampfetat von 500 Euro einen genauso guten Wahlkampf führen kann wie mit zwei Vollzeitstellen und Tausenden von Euros, wie es Michael Siebel und Jochen Partsch machen«. Offenbar hatten etliche Wähler ihr zugetraut, Partsch in die Stichwahl zu zwingen.

LINKE-Kandidat Uli Franke erreichte mit markanten Aussagen zu Themen wie Wohnungsnot und Nahverkehr 4,3 Prozent. Dass er in den vergangenen Monaten eine ernsthafte Krankheit auskurieren musste und so keine öffentlichen Termine wahrnehmen konnte, erwies sich als Handicap.

Als Kandidat der in Darmstadt offenbar zerstrittenen Rechtspartei AfD kam der Rechtsanwalt Hans Mohrmann am Sonntag auf 4,0 Prozentpunkte. Nach Berichten der Lokalzeitung Darmstädter Echo will Mohrmann jetzt mit dem Parteiaustritt einem Ausschlussverfahren zuvorkommen. Er beschwere sich »über massivste Wahlkampfbehinderung« durch den Landes- und Bundesvorstand der Partei und warne vor »verfassungswidrigen Tendenzen« der Partei. AfD-Landeschef Albrecht Glaser verbinde »tendenziell linkspopulistische Programmatik mit brachialer fremdenfeindlicher Rhetorik bis hin zu verfassungsrechtlich höchst bedenklichen Programmentwürfen«, zitiert das Blatt Mohrmann.

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