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Gegenwind

Olaf Standke über Trump und die US-Republikaner

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Da müssen Donald Trump ganz schön die Ohren geklungen haben. Sein Kandidat für den vakanten Richterposten am Obersten Gericht sparte bei den Senatsanhörungen nicht mit Kritik am Präsidenten. »Demoralisierend« und »entmutigend« sei dessen Zweifel an der Integrität eines Bundesrichters, so Neil Gorsuch, bekannt als strammer Konservativer. Und natürlich stehe niemand über dem Gesetz, auch nicht der US-Präsident. Das klang dann angesichts der FBI-Untersuchungen rund um Trumps Wahlkampfteam in manchen Ohren fast schon wie eine Drohung. Auch an der für seine Wahlversprechen so wichtigen Front des Supreme Court läuft es also nicht so, wie sich das der Rechtspopulist wohl vorgestellt hat.

Fast noch gefährlicher für seine Macht in Washington ist, dass der Widerstand selbst in den Reihen der eigenen Partei wächst. Denn nach zwei Monaten im Amt muss Trump liefern, nicht nur Tweets und Dekrete, die noch dazu juristisch gekippt werden. Es geht darum, sich mit dem Kongress auf Gesetze zu einigen. Seinen Budgetvorschlag nennen Republikaner im Parlament »drakonisch, fahrlässig und kontraproduktiv«, seinen Entwurf für den Umbau des verhassten Gesundheitssystems Obamas nichts als Flickwerk, das man nicht einfach durchwinken könne. So droht Trump am heutigen Donnerstag im Kongress die nächste Klatsche.

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